Bundesrätin Doris Leuthard auf Arbeitsbesuch in Baden-Württemberg
Bern, 03.02.2012 - Bundesrätin Doris Leuthard hat sich heute in Stuttgart mit Winfried Kretschmann, dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Im Zentrum des Austauschs standen die Absichtserklärung zur Lösung des Fluglärmkonflikts zwischen der Schweiz und Deutschland sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Bundesrätin Doris Leuthard hat sich heute mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in Stuttgart getroffen. Dabei wurden verschiedene Aspekte thematisiert, insbesondere die Fluglärmfrage. Bundesrätin Doris Leuthard legte den Standpunkt der Schweiz und die Grundzüge der Absichtserklärung dar, die vor einer Woche zwischen der Schweiz und Deutschland vereinbart worden ist. Die Grundzüge sehen u.a. eine Reduktion der Nordanflüge, mehr Flexibilität bei den Betriebszeiten am Flughafen Zürich, stärkere Mitwirkungsrechte für die deutsche Bevölkerung und die Einsetzung einer gemeinsamen Luftverkehrskommission vor. Sie dienen als Basis für die nun anlaufenden Verhandlungen für einen Staatsvertrag. „Für eine ausgewogene Lösung braucht es eine Kombination von reduzierten Nordanflügen und Flexibilität bei den Betriebszeiten“, betonte Bundesrätin Doris Leuthard. In den Verhandlungen gehe es darum, die vereinbarten Grundzüge zu konkretisieren und eine für beide Seiten tragbare Regelung zu finden.
Ebenfalls angesprochen wurden der Stand der nördlichen Zufahrtstrecken zur NEAT und die Kooperation am Hochrhein. Bundesrätin Doris Leuthard und Ministerpräsident Winfried Kretschmann waren sich einig, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu stärken.Adresse für Rückfragen
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