Unterzeichnung der Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen der Europäischen Verteidigungsagentur und der Schweiz
Bern, 16.03.2012 - Die Schweiz und die Europäische Verteidigungsagentur (EVA) wollen im Rüstungsbereich zusammenarbeiten. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung wurde heute in Brüssel unterzeichnet. Die rechtlich nicht bindende Vereinbarung ermöglicht der Schweiz die frühzeitige Erkennung rüstungspolitischer Entwicklungen und den Zugang zur multilateralen Rüstungskooperation in Europa. Die Schweiz entscheidet selber, welche Informationen sie in diesem Rahmen austauschen und an welchen Projekten und Programmen sie teilnehmen will.
Heute wurde am Sitz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel die Vereinbarung im Bereich der Rüstungszusammenarbeit zwischen der EVA und der Schweiz (in Form eines rechtlich nicht verbindlichen "Framework for Cooperation") unterzeichnet. Die Signatur für Schweiz erfolgte durch Botschafter Jacques de Watteville, Leiter der Mission der Schweiz bei der Europäischen Union in Brüssel. Für die Europäische Verteidigungsagentur setzte Claude-France Arnould, Chief Executive der EVA, die Unterschrift. Die Genehmigung für die Unterzeichnung von Schweizer Seite hatte der Bundesrat am 15. Februar 2012 erteilt.
Mit der Unterzeichnung wird der Grundstein gelegt für den rüstungsspezifischen Informationsaustausch sowie für die Möglichkeit einer fallweisen schweizerischen Beteiligung an von der EVA koordinierten Rüstungsprojekten und -programmen in den Bereichen Forschung und Entwicklung sowie Beschaffung und Instandhaltung von Rüstungsgütern. Verpflichtungen entstehen durch die Vereinbarung keine. Die Schweiz entscheidet selber, welche Informationen sie in diesem Rahmen austauschen und an welchen Projekten und Programmen sie teilnehmen möchte. Für jede konkrete schweizerische Projekt-Beteiligung muss jeweils eine spezifische Projektvereinbarung abgeschlossen werden. Die Vereinbarung ist unmittelbar nach Unterzeichnung in Kraft getreten.
Die Entwicklung und Produktion von Rüstungsgütern ist komplex und teuer. Deshalb wird die internationale Kooperation im Rüstungsbereich auch für die Schweiz immer wichtiger, insbesondere in der Forschung und Entwicklung. In Europa findet diese primär im Rahmen der EVA statt. Diese ist eine Plattform für Wissensaustausch und projektbezogene Zusammenarbeit und unterstützt die EU-Mitgliedstaaten bei der Entwicklung von Verteidigungsfähigkeiten, sie fördert die Rüstungszusammenarbeit und Wettbewerbsfähigkeit der Rüstungsindustrie sowie die Effizienz der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in Europa.
Der Zugang zur multilateralen Rüstungszusammenarbeit in Europa und die Beteiligung am Wissenstransfer ist auch für den Forschungs- und Technologiestandort Schweiz und für unsere Rüstungsindustrie von grossem Nutzen.
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Integrationsbüro EDA/EVD (IB) - ab 1.1.2013 im EDA
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