Schweizer Menschenrechtsengagement im Senegal

Bern, 17.05.2012 - Am 15. Mai 2012 hat in der senegalesischen Hauptstadt Dakar die erste Gesprächsrunde zwischen der Schweiz und Senegal über Menschenrechtsfragen stattgefunden. Dabei wurden für die Schweiz prioritäre Themen angesprochen. Ferner wurden Ateliers unter Beteiligung von Experten durchgeführt und Begleitprojekte eingeleitet. Mit der Lancierung von bilateralen Menschenrechtskonsultationen verstärkt die Schweiz ihr Engagement in Westafrika. Der Senegal ist nach Nigeria das zweite westafrikanische Land, mit dem die Schweiz einen solchen Dialog aufnimmt.

Eröffnet wurden die Gespräche von der neuen senegalischen Justizministerin Aminata Touré. Auf senegalesischer Seite nahmen eine Delegation aus Vertretern verschiedener Ministerien unter der Leitung von Botschafter Tidiane Thiam, Generaldirektor für Justiz- und Konsularangelegenheiten im Aussenministerium, sowie diverse Fachleute daran teil. Die Schweizer Delegation stand unter der Leitung von Botschafter Paul Koller, Sonderbotschafter für Menschenrechtsfragen in der Abteilung Menschliche Sicherheit des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Muriel Berset-Kohen, Schweizer Botschafterin in Dakar, gehörte ebenfalls der Delegation an.

Anlässlich der Gespräche wurden sowohl multilaterale als auch bilaterale Menschenrechtsfragen aufgegriffen. Dabei spielten die im Rahmen der universellen periodischen Überprüfung (UPR) des UN-Menschenrechtsrates gemachten Erfahrungen beider Staaten eine zentrale Rolle. Ferner wurde vertieft über das Thema Zugang zur Justiz sowie über Kinder- und Frauenrechte diskutiert. Damit konnten die wesentlichen Voraussetzungen für das im Bereich der Jugendjustiz vorgesehene Begleitprojekt geschaffen werden. Dieses zielt auf eine Professionalisierung der in der Jugendjustiz tätigen Personen ab und soll im November dieses Jahres in Partnerschaft mit dem Centre de Formation Judiciaire de Dakar lanciert werden. Durchgeführt wird es von Professor Jean Zermatten, Leiter des Institut International du Droit de l’Enfant (IIDE), und Michel Lachat, Leiter des Jugendgerichts des Kantons Freiburg.

Die Erfahrung zeigt, dass der aktive Einbezug der Zivilgesellschaft eine wesentliche Voraussetzung für eine lösungsorientierte Tätigkeit im Menschenrechtsbereich ist. So wurden die offiziellen Gespräche am Folgetag mit zwei Workshops abgerundet, an denen sich zahlreiche Vertreter von senegalesischen Nichtregierungsorganisationen vertieft mit den Themen Kinderrechtsschutz und Zugang zur Justiz auseinandersetzten.


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