Schweiz erfüllt Anforderungen an Sabotageschutz der Kernkraftwerke

Brugg, 01.06.2012 - Die Europäische Kommission hat heute den Bericht ihrer Arbeitsgruppe Nukleare Sicherung veröffentlicht. Die Schweiz erfüllt die darin enthaltenen Empfehlungen. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI sorgt zusammen mit weiteren Partnern dafür, dass die Massanhmen zum Schutz der Anlagen gegen terroristische Anschläge mindestens den internationalen Anforderungen entsprechen.

Der Schlussbericht der Ad Hoc Group on Nuclear Security (AHGNS) der EU umfasst 32 Good Practices zu den Themen nationale Rechtsgrundlagen und Regelwerk, nationale Sicherheitsstruktur, Gefährdungsannahmen, nukleare Sicherungskultur sowie Notfallplanung und Notfallvorsorge.

In den Schlussfolgerungen wird unter anderem festgehalten, dass die Überprüfung des Sabotageschutzes durch ein Expertenteam der Internationalen Atomenergieagentur IAEA von grosser Bedeutung seien. Die Schweiz hatte die Kernanlagen schon Ende 2005 durch eine Mission des International Physical Protection Advisory Service IPPAS überprüfen lassen. Diese kam zum Schluss, dass die Aufsichtsbehörde ihre Aufgabe verantwortungsbewusst wahrnimmt und die Umsetzung des Sabotageschutzes in den Kernanlagen der Gefährdung entsprechend erfolgt.

Weitere Erkenntnisse betreffen die Sicherungskultur und die Cyber-Bedrohungen. Es wird empfohlen, die internationale Zusammenarbeit weiter auszubauen. Die IAEA wird in diesem Zusammenhang aufgefordert, die während den einzelnen Missionen gezogenen nationalen Lehren auf internationaler Ebene umzusetzen.

Die Schweiz hat bereits am 28. Oktober 2008 die „Änderung des Übereinkommens über den physischen Schutz von Kernmaterial“ ratifiziert. Damit wurden auch die Voraussetzungen geschaffen, das Regelwerk und die Empfehlungen der IAEA im schweizerischen Regelwerk zu implementieren.

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