Die ElCom veröffentlicht den Tätigkeitsbericht 2011
Bern, 11.06.2012 - Schwerpunkte der Eidgenössischen Elektrizitätskommission (ElCom) bildeten im Jahr 2011 die internationalen Geschäfte, die Überführung des Übertragungsnetzes, die Versorgungssicherheit und die Überwachung der Tarifentwicklung. Das kommt aus dem Tätigkeitsbericht der ElCom heraus, der nach der Kenntnisnahme des Bundesrates veröffentlicht wurde. Im Berichtsjahr hat die ElCom 51 Verfügungen und 4 Weisungen erlassen sowie 249 Eingaben von Bürgern und Unternehmen beantwortet.
Die Aufsichtsbehörde im Elektrizitätsbereich stand im 2011 vor zahlreichen Herausforderungen, welche von Bedeutung für die weitere Strommarktliberalisierung sind. Aufgrund der Ereignisse in Fukushima und dem daraus resultierenden Entscheid zum schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie sind die künftigen Anforderungen an das Stromnetz detailliert zu prüfen. Es handelt sich für die ElCom um ein wichtiges Anliegen, welches auch in Zukunft einen wesentlichen Einfluss auf die Ausbauplanung des Stromnetzes hat.
Die wichtigsten Themenbereiche, welche die ElCom im 2011 beschäftigt haben, sind die folgenden:
Internationales
Die Schweiz ist aufgrund der geografischen Lage und dem flexiblen Kraftwerkspark ein wichtiger Partner Europas und von den Entwicklungen in der EU betroffen. Über 10 Prozent des europäischen Stroms fliesst durch die Schweiz. Nur dank intensiver Kooperation mit den benachbarten Ländern und den Übertragungsnetzbetreibern sind die grenzüberschreitenden Stromflüsse überhaupt möglich. In diesem Zusammenhang hat die ElCom im Dezember eine Verfügung betreffend die Verwendung der Auktionserlöse im 2010 erlassen. Die Hälfte der Erlöse wurden für den Erhalt oder Ausbau des Übertragungsnetzes verwendet. Die andere Hälfte wurde für die Reduktion der Netzentgelte auf dem Übertragungsnetz eingesetzt. Die ElCom verfolgt mit grossem Interesse die Aktivitäten der seit März 2011 tätigen europäischen Agentur für Zusammenarbeit der nationalen Energieregulatoren (ACER). Eine volle Teilnahme der ElCom bei ACER hängt jedoch wesentlich vom Abschluss eines Stromabkommens zwischen Der Europäischen Union und der Schweiz ab.
Überführung des Übertragungsnetzes
Per 1. Januar 2013 müssen die jetzigen Eigentümer des Übertragungsnetzes ihr Eigentum an Swissgrid übertragen. Die ElCom setzt sich dafür ein, dass die Transaktion nach den gesetzlichen Vorgaben durchgeführt wird. Auch im Jahr 2011 hat die ElCom den Prozess intensiv begleitet. Im Frühling 2011 hat sie dazu ein formelles Verfahren eröffnet. Gegenstand des Verfahrens ist neben den Transaktionsmodalitäten die Frage, zu welchem Wert das Übertragungsnetz an Swissgrid überführt werden muss. Auf Antrag von verschiedenen Parteien hat die ElCom im Juni in einer Zwischenverfügung entschieden, dass sie für dieses Verfahren zuständig ist. Im Herbst hat die ElCom ein ökonomisches Gutachten in Auftrag gegeben, welches sich insbesondere zum geplanten Finanzierungskonzept der Transaktion äussert. Im Fokus der ElCom steht unter anderem noch immer die Frage, ob die Finanzierung von Swissgrid mittel- und langfristig mit Blick auf die anstehenden Investitionen im Übertragungsnetz gesichert ist, was für die Versorgungssicherheit im schweizerischen Stromnetz unerlässlich ist.
Versorgungssicherheit
Die ElCom beobachtet und überwacht die Entwicklung der Elektrizitätsmärkte im Hinblick auf eine sichere und erschwingliche Versorgung in allen Landesteilen. Sie überprüft zu diesem Zweck insbesondere den Zustand und Unterhalt des Übertragungsnetzes sowie die regionale Ausgewogenheit der Investitionen der nationalen Netzgesellschaft. Zeichnet sich mittel- oder langfristig eine erhebliche Gefährdung der inländischen Versorgungssicherheit ab, unterbreitet die ElCom dem Bundesrat Vorschläge für Massnahmen zur Beseitigung der Gefährdung.
Die Netzverfügbarkeit spielt im Zusammenhang mit der Versorgungssicherheit eine entscheidende Rolle. Die ElCom hat im Berichtsjahr die von den Netzbetreibern eingereichten Unterbrechungen aus dem Jahr 2010 ausgewertet. Da die Auswertung ergeben hat, dass in der Gesamtheit noch nicht von einer ausreichenden Datenqualität ausgegangen werden kann, hat die ElCom eine Weisung zur Pflicht zur Erfassung und Einreichung der Daten im Jahr 2012 erlassen.
Tarifentwicklung 2012
Die Verteilnetzbetreiber haben in den letzten vier Jahren ihre Tarife im Durchschnitt nur wenig geändert. Nach einem geringfügigen Anstieg der Tarife 2011, der hauptsächlich auf die Erhöhung des Energiepreises zurückzuführen war, verzeichnen tendenziell die Haushalte 2012 einen leichten Preisrückgang, welcher fast ausschliesslich auf die Senkung des Netznutzungstarifs zurückzuführen ist. Diese Senkung lässt sich im Wesentlichen mit den tieferen Kosten für Systemdienstleistungen (0.77 Rp./kWh im 2011 und 0.46 Rp./kWh im 2012) erklären.
Im Rahmen der Tarifprüfungen konnte bei drei Verteilnetzbetreibern die Netzkostenprüfung abgeschlossen werden. Die beiden wesentlichsten Streitpunkte bei den Netzkosten bildeten die Netzbewertung einerseits und die Anrechenbarkeit bestimmter Kosten andererseits.
Der Energiepreis, die Abgaben und Leistungen sowie die Förderabgabe für erneuerbaren Energien (KEV) blieben für die Haushalte weitgehend unverändert.
Im Zusammenhang mit der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien hat die ElCom schliesslich in zahlreichen Streitfällen entschieden, ob Neuanmeldungen von Stromproduktionsanlagen in den unmittelbaren Genuss der KEV kommen oder zu Recht auf die Warteliste gesetzt wurden.
Im Jahr 2011 hat die ElCom 51 Verfügungen und 4 Weisungen erlassen sowie 249 Eingaben von Bürgern und Unternehmen beantwortet.
Der Tätigkeitsbericht 2011 der ElCom ist auf ihrer Homepage veröffentlicht.
Über die ElCom
Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) ist die unabhängige staatliche Regulierungsbehörde im Elektrizitätsbereich. Sie überwacht die Einhaltung des Stromversorgungs- und Energiegesetzes, trifft die dazu nötigen Entscheide und erlässt Verfügungen.
Sie überwacht die Strompreise und kann Absenkungen verfügen oder Erhöhungen untersagen. Ferner entscheidet sie als richterliche Behörde bei Differenzen betreffend den Netzzugang oder die Auszahlung der kostendeckenden Einspeisevergütung für erneuerbare Energien. Sie überwacht zudem die Versorgungssicherheit im Strombereich und regelt Fragen betreffend den internationalen Stromtransport und -handel.
Die sieben Kommissionsmitglieder werden vom Bundesrat gewählt. Sie sind von der Elektrizitätswirtschaft unabhängig. Die ElCom wird von alt Ständerat Carlo Schmid-Sutter präsidiert. Sie wird unterstützt von einem 34-köpfigen Fachsekretariat in Bern unter der Leitung von Rechtsanwalt Renato Tami.
Adresse für Rückfragen
Dario Ballanti, Kommissionssekretär, Tel. 078 796 71 36
Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom
3003 Bern
Tel. +41 (0)31 322 58 33
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