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Inspektion im Rahmen des Chemiewaffenübereinkommens

Bern, 10.09.2012 - Ein internationales Team von Spezialisten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) nimmt von Montag 10. September bis Donnerstag 13. September eine Inspektion der Firma BASF in Kaisten vor. Ziel dieser Routineinspektion der Vertragsstaaten des Chemiewaffenübereinkommens ist die Überprüfung der jährlichen Deklarationen, sowie der Erhalt der Bestätigung, dass keine unerlaubten Tätigkeiten und Lieferungen stattgefunden haben.

Die Chemiewaffenübereinkommen -Vertragsstaaten (CWÜ), darunter die Schweiz, und ihre zivilen Unternehmen sind unter anderem verpflichtet, die Produktion, die Verarbeitung und den Verbrauch von gewissen Dual-Use-Chemikalien zu deklarieren. Diese Chemikalien werden in der zivilen chemischen Industrie verwendet, können aber auch für die unerlaubte Produktion von Chemiewaffen missbraucht werden. Die Deklarationen werden von der OPCW durch kurzfristig anberaumte Routine-Inspektionen kontrolliert.

In der Schweiz unterliegen das Labor Spiez und rund zehn Betriebe der chemischen Industrie regelmässigen Inspektionen durch die OPCW. Da die Schweiz keine chemischen Waffen besitzt, haben die Inspektionen vor allem den Charakter einer vertrauensbildenden Massnahme.

Das CWÜ verbietet die Entwicklung, die Produktion, den Erwerb, die Lagerung, die Verbreitung und den Einsatz von chemischen Waffen. Die Vertragsstaaten verpflichten sich, ihre Bestände an chemischen Waffen und entsprechende Produktionseinrichtungen in den nächsten Jahren zu vernichten. Für Schutz- und Forschungszwecke sind die Produktion und der Besitz von Kleinstmengen der verbotenen Chemikalien erlaubt. Das CWÜ, das am 29. April 1997 in Kraft getreten ist, hat heute 188 Mitgliedstaaten. Die Schweiz hat das Abkommen am 10. März 1995 ratifiziert.

Adresse für Rückfragen:

Walter Frik
Stellvertreter Informationschef Verteidigung
031 324 77 02

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Internet: http://www.vbs.admin.ch
Bereich Verteidigung
Internet: http://www.vtg.admin.ch
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