Zukunftsfähigkeit der Schweiz als Leitmotiv für die überarbeitete UVEK-Strategie

Bern, 08.10.2012 - Die Schweiz soll auch im Jahr 2030 dank leistungsstarker Infrastrukturen ein zukunftsfähiges Land, ein starker Wirtschaftsstandort mit hoher Lebensqualität sein. An diesem Ziel orientiert sich die neue Strategie des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

Die globalen und nationalen Veränderungen der letzten zehn Jahre, die künftigen Herausforderungen sowie das Bedürfnis nach einem langfristig wegweisenden Kompass machten eine Überarbeitung der UVEK-Strategie aus dem Jahre 2001 notwendig. Die neue Strategie zeigt die Schritte auf, die aus heutiger Sicht sinnvoll erscheinen, um die Schweiz den Zielen für 2030 näher zu bringen. Grundlage dafür bilden die zu erwartenden Entwicklungen in den Bereichen Wirtschaftswachstum, Bevölkerung, Verkehr und Mobilität, Energie- und Raumnutzung, Umwelt sowie Kommunikation. Die Schwerpunkte der UVEK-Strategie 2012 ergeben sich aus drei grossen Herausforderungen und den daraus abgeleiteten Zielen und Massnahmen:

Verminderung des Energie- und Ressourcenverbrauchs: Um die Versorgungssicherheit mit Energie zu gewährleisten, sind Energie- und Umweltpolitik konsequent der Entwicklung von Wissenschaft, Forschung und Technologie anzupassen. Sie sind durch neue Instrumente mit dynamischen Anreizen zu ergänzen. Bestehende Förderinstrumente wie die kostendeckende Einspeisevergütung und die CO2-Abgabe inklusive Teilzweckbindung müssen optimiert und mittelfristig zugunsten lenkender bzw. marktwirtschaftlicher Instrumente zurückgefahren werden.
Abstimmung von Verkehrs- und Raumentwicklung: Bodenverbrauch, Zersiedlung und Kostenentwicklung im Bereich Verkehrsinfrastrukturen und Raumplanung sind zu koordinieren. Dafür sind „intelligente" Verkehrsinfrastrukturen und Anreize zur Verhaltensänderung weiterzuentwickeln. Die Finanzflüsse sind einfach und transparent auszugestalten. Es braucht Anreize zur marktgerechten Steuerung der Nachfrage.
Mitgestaltung der Informationsgesellschaft: Weil Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) die Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik immer stärker beeinflussen, braucht es eine hochbreitbandige, robuste, zuverlässige, Netzwerkinfrastruktur. Diese hat sich am Markt zu orientieren und muss nach den Gesetzes des Wettbewerbs ausgebaut werden. Dabei braucht es einen offenen und diskriminierungsfreien Zugang zu diesen Netzen. In einer technologisch rasch ändernden Kommunikationsinfrastruktur müssen Medienvielfalt und Service public gewahrt werden.

Die nicht abschliessend formulierte UVEK-Strategie 2012 ist Grundlage und Führungsinstrument für alle Bereiche des Departementes. Die Ziele der Strategie sind auf den Zeithorizont 2030 ausgerichtet. Im Sinne einer rollenden Planung sind die handlungsorientierten Massnahmen auf den Zeithorizont 2015 (Legislatur) ausgerichtet. Diese werden regelmässig aktualisiert.

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Kommunikation UVEK, Tel. +41 58 462 55 11