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Arbeitsbesuch des liechtensteinischen Regierungschefs Dr. Klaus Tschütscher bei Bundesrat Ueli Maurer am 19. Oktober 2012 in Magglingen

Bern, 22.10.2012 - Bundesrat Ueli Maurer hat am Freitag 19. Oktober den Regierungschef des Fürstentum Liechtenstein, Dr. Klaus Tschütscher, zu einem informellen Arbeitsgespräch empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich.

Die Schweiz und Liechtenstein pflegen traditionell eine enge sicherheitspolitische Zusammenarbeit. Namentlich beim Bevölkerungsschutz besteht mit dem Abkommen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen von 2005 eine breite gesetzliche Grundlage, die die Rahmenbedingungen der konkreten Kooperation in diesem Bereich definiert. Darüber hinaus bestehen Vereinbarungen für die Teilnahme Liechtensteins an Kommunikationsnetzwerken sowie Ausbildungskursen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz.

Vor dem Hintergrund der sich ständig wandelnden sicherheitspolitischen Herausforderungen kamen Bundesrat Maurer und Regierungschef Tschütscher überein, die diesbezügliche konkrete Zusammenarbeit und Informationsaustausch weiter vertiefen zu wollen. Zum einen wurde beschlossen, die Möglichkeit für den Abschluss einer allgemeinen sicherheitspolitischen Absichtserklärung zu prüfen. Zum andern sagte Bundesrat Maurer seine Unterstützung für die Abhaltung und inhaltliche Mitgestaltung einer sicherheitspolitischen Tagung zu, die bereits im Februar 2013 in Vaduz stattfinden könnte. Als weiterer Punkt wurden  Optionen zum Einbezug Liechtensteins in den Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) sowie die Teilnahme an bestehenden Koordinationsplattformen im Bereich Cyber erörtert.

Adresse für Rückfragen:

Silvia Steidle
Sprecherin VBS
Tel. 031 324 50 86

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Internet: http://www.vbs.admin.ch
Bundesamt für Bevölkerungsschutz
Internet: http://www.bevoelkerungsschutz.admin.ch/
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