Quecksilberkonvention: Bundesrätin Leuthard ruft zur Verabschiedung eines wirksamen Übereinkommens auf

Bern, 16.01.2013 - Bundesrätin Doris Leuthard hat heute Nachmittag in Genf zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern aus über 140 Ländern an der abschliessenden Verhandlungsrunde der UNEP über eine Quecksilberkonvention teilgenommen. Dabei plädierte sie für die Verabschiedung eines Abkommens, das eine Verminderung der weltweiten Quecksilberemissionen garantiert.

In ihrer Ansprache betonte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), es brauche ein Übereinkommen mit klaren Verpflichtungen, damit die Staatengemeinschaft wirksam gegen die durch Quecksilber verursachten Vergiftungen und Umweltschäden vorgehen könne.

Für Bundesrätin Leuthard muss diese Übereinkunft Massnahmen zur technischen und finanziellen Unterstützung sowie einen Mechanismus zur Beilegung von Unstimmigkeiten (Compliance) und zur Gewährleistung der Umsetzung beinhalten. Auf globaler Ebene sei das Vorkommen von Quecksilber zu reduzieren. Daher sprach sich Bundesrätin Leuthard für eine Schliessung der Minen aus, da damit ein deutliches Signal gesetzt und gleichzeitig effizientere technische Alternativen gefördert würden. Das sei gleichzeitig ein wichtiger Beitrag zur Reduktion und Prävention von Gesundheitsschäden.

Bundesrätin Leuthard betonte ausserdem, der mittel- bis langfristig zu errichtende Finanzierungsmechanismus zur Unterstützung der Entwicklungsländer bei der Umsetzung der Konvention müsse den Bedürfnissen der Empfängerländer effektiv Rechnung tragen. Zur Deckung des kurzfristigen Mittelbedarfs hat die Schweiz angeboten, eine Million Schweizer Franken zur Verfügung zu stellen, falls in Genf ein positives Verhandlungsergebnis erzielt wird.

Weiter unterstrich die UVEK-Vorsteherin die Notwendigkeit, einen Mechanismus zur Beilegung von Unstimmigkeiten in das Übereinkommen zu integrieren. Die mit anderen Konventionen gemachten Erfahrungen hätten gezeigt, dass das Aufschieben einer solchen Regelung auf später kaum zur Schaffung von Vertrauen zwischen den Partnerländern beitrage.

Die Welt erwarte von den Verhandlungsteilnehmern, dass sie Lösungen für die noch offenen Verhandlungspunkte finden, unterstrich Bundesrätin Leuthard. Sie forderte die Anwesenden auf, diese Erwartungen zu erfüllen, indem die Verhandlungen mit glaubwürdigen Resultaten abgeschlossen werden.

Schweiz engagiert sich intensiv für Verminderung der Quecksilberemissionen

Quecksilber ist ein bei Raumtemperatur flüssiges Schwermetall. Es ist sehr flüchtig und für Mensch und Tier sowie für die Umwelt hochgiftig. Die vor dem Abschluss stehende Quecksilberkonvention hat zum Ziel, die schädlichen Emissionen auf globaler Ebene zu reduzieren. Zu diesem Zweck sollen die Produktion und Verwendung von Quecksilber vermindert werden, namentlich bei der Herstellung von Produkten sowie in industriellen Prozessen. Das Übereinkommen soll zudem die Lagerung von quecksilberhaltigen Abfällen regeln.

In der Schweiz sind die Quecksilberemissionen dank der in den letzten dreissig Jahren umgesetzten Massnahmen stark zurückgegangen. Heute betragen sie schätzungsweise noch eine Tonne pro Jahr. Dennoch hat sich die Schweiz intensiv für die Erarbeitung einer Quecksilberkonvention engagiert. Ein Grund dafür ist die anerkannte umweltpolitische Kompetenz des Landes auf dem Gebiet der Chemikalien und gefährlichen Abfälle. Die drei anderen internationalen Konventionen im Bereich der umweltgefährdenden chemischen Produkte haben ihr Sekretariat in Genf.

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