Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2013

Bern, 23.01.2013 - Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) hat nach Auffassung des Bundesrates für Davos und für die Schweiz einen hohen Stellenwert. Am Jahrestreffen versammeln sich alljährlich führende Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik. Es dient dem informellen Meinungsaustausch über wichtige Fragen unserer Zeit. Gerade angesichts der wirtschaftlichen und finanzpolitischen Herausforderungen ist eine solche direkte Kontaktmöglichkeit unter Entscheidungs-trägern aus Politik, Wirtschaft und Kultur von grosser Bedeutung.

Für den Bundesrat bietet das WEF-Jahrestreffen die einmalige Möglichkeit, in der Schweiz in einem besonderen Rahmen die Beziehungen zu vielen hochrangigen Persönlichkeiten zu pflegen. Es ist eine ausgezeichnete Gelegenheit für die Schweiz, dieses Forum des Meinungsaustauschs und der Lösungssuche zu beherbergen.

Bundespräsident Ueli Maurer, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), eröffnet zusammen mit Prof. Klaus Schwab am 23. Januar 2013 das Jahrestreffen des World Economic Forum WEF in Davos. Geplant sind rund ein Dutzend Treffen mit Staatspräsidenten und Premierministern, unter anderen mit dem russischen Premierminister Dmitry Medvedev, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti und dem israelischen Präsidenten Shimon Peres. Weiter ist auch ein Treffen mit dem israelischen Amtskollegen, Verteidigungsminister Ehud Barak, vorgesehen. Am Donnerstag, 24. Januar 2013, nimmt Bundespräsident Maurer am Open Forum zum Thema sportliche Grossveranstaltungen teil.

Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), wird sich vom 23. bis 26. Januar 2013 in Davos aufhalten. Während dieses Aufenthalts trifft er sich mit verschiedenen Wirtschafts-, Industrie- und Handelsministern, insbesondere aus Nachbarstaaten und Staaten, mit denen die Schweiz Verhandlungen über Freihandelsabkommen führt. Namentlich zu erwähnen sind die Amtskollegen aus Italien, Corrado Passera, und Deutschland, Philipp Rösler und Ursula von der Leyen, und die Handelsminister Indiens und Indonesiens, Anand Sharma und Gita Wirjawan. Im weiteren bespricht sich der Bundesrat mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Joaquin Almunia, der das Dossier Wettbewerbsfragen führt, sowie EU-Kommissar Michel Barnier, zuständig für Binnenmarkt und Dienstleistungen. Schliesslich sind ein Treffen mit Angel Gurria, dem Generalsekretär der OECD, sowie ein Arbeitsfrühstück mit den Präsidenten der Entwicklungsbanken geplant. Am Samstag, 26. Januar, ist Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann Gastgeber eines informellen Arbeitstreffens auf Ministerebene. Dieses Treffen von rund 25 teilnehmenden Ministern dient der Vorbereitung der 9. WTO-Ministerkonferenz, die Anfang Dezember in Bali stattfinden wird.

Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), nimmt zusammen mit Bundespräsident Ueli Maurer an verschiedenen Treffen mit Staats- und Ministerpräsidenten teil. Weitere Treffen sind vorgesehen mit den Aussenministern Deutschlands, Guido Westerwelle, und Norwegens, Espen Barth Eide. Zudem trifft sich Bundesrat Burkhalter mit U Nyan Tun, dem Vizepräsidenten Myanmars, und dem libanesischen Ministerpräsidenten, Najib Mikati. Im Rahmen des Global Compact Lunch kommt es zu einer Begegnung mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon. Schliesslich ist auch ein Meinungsaustausch mit dem ehemaligen britischen Ministerpräsidenten Tony Blair vorgesehen.

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), leitet am 24. Januar 2013 zusammen mit dem WEF eine Diskussionsrunde zum Thema Energieeffizienz. Daran nehmen S. Iswaran, der stellvertretende Handels- und Industrieminister Singapurs, Fatih Birol, der Chefökonom der Internationalen Energieagentur (IEA), Jon Wellinghoff, der Vorsitzende der Energie-regulierungs-Kommission der USA, Parks Tau, der Bürgermeister von Johannesburg (Südafrika), sowie zahlreiche Vertreter von Energieunternehmen teil.

Bundesrätin Leuthard nimmt zudem an weiteren Veranstaltungen zu Energiethemen teil und nutzt die Gelegenheit für mehrere bilaterale Gespräche. So trifft sie sich mit Achim Steiner, dem Exekutivdirektor des UN-Umweltprogramms UNEP, mit EU-Energiekommissar Günther Oettinger, mit der dänischen Umweltministerin Ida Auken sowie mit dem norwegischen Energieminister Ola Borten Moe.

Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), wird sich am WEF mit den Finanzministern Pierre Moscovici (Frankreich), Wolfgang Schäuble (Deutschland), Steven Vanackere (Belgien) und Michael Noonan (Irland) über aktuelle finanz- und fiskalpolitische Fragen austauschen. Zusammen mit Thomas Jordan, Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB), wird sie weiter mit IWF-Direktorin Christine Lagarde Gespräche führen. Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf wird zudem am Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti teilnehmen. Gemeinsam mit WBF-Vorsteher Johann N. Schneider-Ammann wird sie schliesslich EU-Binnenmarkt-kommissar Michel Barnier zu einem Gespräch empfangen.

Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), wird László Andor, den EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, treffen und mit ihm namentlich die Koordination der Sozialversicherungen sowie Themen im Bereich der Altersvorsorge ansprechen. Mit Irina Bokova, der Generaldirektorin der UNESCO, wird er verschiedene Aspekte im Zusammenhang mit der schweizerischen Mitarbeit in der UNESCO erörtern. Weiter wird der Vorsteher des EDI bilaterale Gespräche führen mit dem deutschen Bundesminister für Gesundheit, Daniel Bahr, mit der deutschen Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, sowie mit der Kulturministerin des Fürstentums Liechtenstein, Aurelia Frick. Alain Berset wird zudem Karin Johansson, die Staatssekretärin des schwedischen Ministeriums für Gesundheit und Soziales, treffen.

Nationalratspräsidentin Maya Graf und Ständeratspräsident Filippo Lombardi, die Vorsitzenden der beiden Kammern des Schweizer Parlaments, weilen ebenfalls in Davos.

Das Jahrestreffen des WEF in Davos bietet darüber hinaus Gelegenheit für viele weitere Kontakte und Gespräche; Programmänderungen sind daher auch in letzter Minute noch möglich. Die oben stehenden Angaben erfolgen deshalb unter Vorbehalt.

Weitere Informationen zum WEF-Jahrestreffen in Davos unter www.news.admin.ch > Dokumentation > World Economic Forum.

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