Bundesrätin Doris Leuthard hat Quecksilberkonvention in Japan unterzeichnet

Bern, 10.10.2013 - Bundesrätin Doris Leuthard hat am 10. Oktober 2013 in Kumamoto (Japan) die neue Quecksilberkonvention unterzeichnet. Die Schweiz wird die Konvention mit 7,5 Millionen Franken unterstützen, damit insbesondere die Bedingungen im Goldkleinbergbau verbessert werden.

Die neue Minamata-Konvention (benannt nach der japanischen Stadt Minamata, wo ab den 1940er-Jahren eine schwere Quecksilberkontamination zahlreiche Opfer forderte) will die Produktion von Quecksilber und seine Verwendung bei der Herstellung von Produkten und in industriellen Prozessen einschränken. Die Schweiz, die in Genf das internationale umweltpolitische Kompetenzzentrum für Chemikalien und gefährliche Abfälle beherbergt, gehörte zu den Initiantinnen dieses Abkommens und hat sich massgeblich für sein Zustandekommen eingesetzt. Die Verhandlungen über die Minamata-Konvention wurden in Genf abgeschlossen und der Bundesrat hat das Übereinkommen am 13. September 2013 genehmigt.

Bundesrätin Doris Leuthard hat die Quecksilberkonvention am 10. Oktober 2013 im Namen des Bundesrates unterzeichnet. Dabei hat sie auch angekündigt, dass die Schweiz die Umsetzung dieses Übereinkommens insbesondere im Bereich Goldkleinbergbau mit 7,5 Millionen Franken unterstützen wird. Der Goldkleinbergbau ist weltweit die Hauptquelle des Quecksilberausstosses. Das dabei eingesetzte Quecksilber schadet nicht nur der Gesundheit der lokalen Bevölkerung, sondern auch der Umwelt.

Unterstützung der Schweizer «Better Gold Initiative»

In den kommenden drei Jahren werden drei Millionen Franken in die Unterstützung der «Better Gold Initiative» investiert, die im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft zwischen Schweizer Vertretern der Edelmetall- und Schmuckindustrie sowie dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) lanciert wurde. Das Ziel dieser Initiative besteht einerseits in der Entwicklung von umweltfreundlicheren und weniger gesundheitsschädigenden Technologien und andererseits in der Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für die Bevölkerungen, die vom Goldkleinbergbau leben. Ein Betrag in der gleichen Höhe kommt Projekten zugute, mit denen die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) solche Bevölkerungsgruppen in Südamerika und Zentralasien unterstützt.

Die Schweiz wird zudem 1,5 Millionen Franken einsetzen, um eine rasche Umsetzung des Übereinkommens zu fördern. Die Minamata-Konvention muss vom Parlament noch ratifiziert werden.

Treffen mit Mitgliedern der japanischen Regierung

In Tokio wird Bundesrätin Doris Leuthard zudem Gespräche mit zwei Mitgliedern der japanischen Regierung führen. Auf dem Programm des Arbeitsbesuchs in Tokio steht neben einem Treffen mit Kotaro Nogami, dem Vizeminister für Raumplanung, Infrastruktur und Verkehr (MLIT), auch eine Unterredung mit Midori Matsushima, Staatssekretärin im japanischen Ministerium für Wirtschaft, Handel, Industrie und Energie (METI).

Hinweis an die Medienschaffenden: Am Freitag, 11. Oktober 2013, findet am frühen Abend in der Bibliothek der Schweizer Botschaft in Tokio ein Point de Presse mit Bundesrätin Leuthard statt.

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