« Die humanitäre Tradition der Schweiz ist Ausdruck ihrer Verantwortung, so wie Augen einem Gesicht ihren Ausdruck geben »
Bern, 17.10.2013 - Bern, 17.10.2013 – Ansprache von Bundesrat Didier Burkhalter anlässlich der Jahreskonferenz der Abteilung Menschliche Sicherheit des EDA – Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier
Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Kantonsregierung
Sehr geehrter Herr Präsident des IKRK
Meine Damen und Herren
Ein Krieg verschont niemanden: weder die Kämpfenden noch die Zivilbevölkerung; weder Männer noch Frauen; weder Kinder noch Erwachsene. Selbst jene, die Hilfe bringen, bleiben nicht verschont. Wir teilen die Sorge des IKRK betreffend seiner drei Mitarbeiter, die noch immer in Syrien in Geiselhaft sind und hoffen auf eine baldige Freilassung.
Mehr als 100 000 Menschen sind seit März 2011 in syrischen Bürgerkrieg ums Leben gekommen. Die Zahl der Opfer in Syrien stellt leider nur ein kleiner Teil jener Menschen dar, die täglich in Kriege sterben. Kriege, die oft weniger Medienpräsenz aufweisen. Allein in den sechs ersten Monaten des laufenden Jahrs haben in Irak mehr als 3000 Zivilpersonen ihr Leben verloren.
Die Zahl der Toten macht die Realität eines Krieges nur zum Teil fassbar. Die Verwundeten sind weit zahlreicher und deren Versorgung gestaltet sich in Konflikten meistens schwierig.
Nicht zuletzt zerstört der Krieg Lebensträume und Zukunftsperspektiven, vor allem für Kinder und Jugendliche. Mindestens 250 000 Kinder kämpfen notgedrungen in regulären Truppen oder bewaffneten Gruppen, beispielsweise in der Demokratischen Republik Kongo oder in Afghanistan.
Der Zivilbevölkerung bleibt häufig nur ein Ausweg, um den Bedrohungen zu entkommen: die Heimat zu verlassen. Oft sind sie gezwungen, in bereits schwache Regionen zu flüchten, von denen wir kaum je etwas hören. In der sudanesischen Region Südkordofan, beispielsweise, gelten fast eine Million Menschen als intern Vertriebene oder Flüchtlinge. Ihr Zugang zu humanitärer Hilfe ist stark eingeschränkt.
Die Zahlen sind eindrücklich, aber sie zeigen nur die buchhalterische Seite des Problems. Hinter jeder Zahl steht eine Person mit einer Geschichte, mit Bedürfnissen, mit Schwächen und Stärken.
Wir haben eine Pflicht, uns einzusetzen. Uns für die Rettung von Leben einzusetzen und für die Linderung von Not. Denn es geht um menschliche Leben und nicht um Statistiken. Das dürfen wir niemals vergessen.
Humanitäre Tradition und Verfassungsauftrag
Meine Damen und Herren
Die Schweiz hat eine humanitäre Verantwortung. Ein Verantwortung, sich für bedrohte Zivilbevölkerungen einzusetzen. Die humanitäre Tradition der Schweiz ist Ausdruck dieser Verantwortung, sowie Augen einem Gesicht ihren Ausdruck geben.
Im Verlauf seiner Geschichte hat unser Land zuerst eigene Regeln für seine Streitkräfte aufgestellt. 1393 bereits legte der Sempacherbrief Regeln fest, um Frauen und Sakralbauten während Kriegen zu schützen.
Einige hundert Jahre später stellte der General Dufour „Kinder, Frauen, Greise und Kirchenleute“ unter den Schutz seiner Truppen. Er fügte hinzu: „Wer einer harmlosen Person ein Leid zufügt, entehrt sich und beschmutzt seine Fahne“. Dufour wurde später ein Gründungsmitglied des IKRK.
Die Unterstützung des IKRK durch die Schweiz ist ein wesentliches Element unserer humanitären Tradition. Seit 150 Jahren arbeitet diese Organisation unermüdlich daran, bewaffnete Konflikte ein bisschen weniger unmenschlich zu machen. Sie trägt dazu bei, das Leiden jener, die im Krieg leben müssen, zu verringern. Und sie setzt sich ein, damit das humanitäre Völkerrecht besser bekannt, besser verstanden und besser angewandt wird. Das IKRK leistet einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit durch Recht.
Die Schweiz unterhält eine privilegierte Beziehung mit dem IKRK. Eine Beziehung die auf gemeinsamen Werten fusst und Bestand hat: der Überzeugung, dass der Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten Vorrang hat, ungeachtet der politischen, ethnischen, religiösen oder sozialen Zugehörigkeit der Opfer.
Die Schweiz nimmt dabei eine besondere Verantwortung wahr. Denn sie vertritt in ihrer Aussenpolitik und in ihrer Verfassung diese Werte. Unsere Verfassung schreibt namentlich vor, dass die Schweiz zur Linderung von Not und Armut in der Welt beizutragen hat. Der Bundesrat hat deshalb in seiner aussenpolitischen Strategie der humanitären Hilfe eine hohe Priorität beigemessen.
Als Vertrags- und Depositarstaat der Genfer Konventionen engagiert sich die Schweiz für die Sicherheit durch das Recht. Dies entspricht sowohl unseren Werten als auch unseren Interessen. Eine Welt, in der Kriegsverbrechen normal wären, wäre nicht nur unvereinbar mit unseren Werten, sondern würde auch unseren Interessen widersprechen: Auch wir profitieren davon, wenn in unserer Welt die Menschenwürde selbst im Krieg geachtet wird. Vor allem im Krieg.
Was ist die grösste Herausforderung im Bereich des Schutzes der Zivilbevölkerung?
Meine Damen und Herren,
Der Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten ist heute mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert, welche im Verlauf des heutigen Tages erörtert werden sollen. Eine zentrale Herausforderung für den effizienten Schutz von Zivilpersonen, über die ich hier sprechen möchte, ist die Achtung und Durchsetzung des humanitären Völkerrechts.
Das humanitäre Völkerrecht ist heute so entwickelt wie nie zuvor. Der Schutz, den dieser in bewaffneten Konflikten bietet ist aber ungenügend. Dieser Mangel an Schutz ist nicht auf einer Lücke im humanitären Völkerrecht zurückzuführen. Was heute fehlt ist eine genügende Achtung des geltenden Rechts.
Die Staaten haben sich Regeln im Bereich des humanitären Völkerrechts gegeben, um die Kriegsführung zu regulieren und den Schutz jener, die nicht oder nicht mehr an den Kampfhandlungen teilhaben zu gewährleisten.
Dieses Recht hat sich in den letzten Jahrzehnten stark weiterentwickelt. Neue Konventionen, wie jene gegen Personenminen oder jene gegen Streubomben verbessern den Schutz der Zivilbevölkerung.
Was heute Not tut, sind nicht neue Regeln. Was es braucht, ist eine bessere Achtung bestehender Regeln. Denn eine bessere Achtung bedeutet, dass Leben gerettet werden können und Zivilpersonen geschützt werden.
Was macht die Schweiz?
Die Schweiz setzt sich in vielfältiger Weise für den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten ein. Die Sicherheit und die Rechte derjenigen, die am verletzlichsten sind, ist eine Priorität für unser Land. Deshalb bildet Sicherheit im weiteren Sinne, also die menschliche Sicherheit, eine wichtige Säule unserer Aussenpolitik.
Ich möchte hier ein paar konkrete Beispiele für den Einsatz der Schweiz erwähnen.
1. Die Schweiz setzt sich für eine verstärkte Achtung des humanitären Völkerrechts ein. Zusammen mit dem IKRK hat die Schweiz eine Initiative lanciert, um konkrete Mittel zur Institutionalisierung des humanitären Völkerrechts zu finden. Denn wenn dieses Recht nicht genügend geachtet wird, so ist dies massgeblich auf ein Fehlen institutioneller Strukturen zurückzuführen.
Die Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle sind die einzigen internationalen Verträge zum Schutz der Personen, die keine regelmässige Versammlung der Unterzeichnerstaaten vorsehen.
Andere Verträge im Bereich des humanitären Völkerrechts richten regelmässige Konferenzen oder Versammlungen ein, wo die Staaten einen Dialog über die Umsetzung führen können.
Dank der Unterstützung zahlreicher Staaten, bin ich zuversichtlich, dass dieser Prozess dazu führen wird, die nötigen institutionellen Strukturen zu schaffen, um eine bessere Achtung des humanitären Völkerrechts zu garantieren.
2. Der Zugang zu Opfern ist regelmässig ein grosses Problem im Fall von bewaffneten Konflikten. Die Schweiz setzt sich in diesem Bereich ein und arbeitet eng mit Partnern und Organisationen zusammen, die humanitäre Hilfe in die betroffenen Regionen bringen.
Das IKRK ist der wichtigste strategische Partner der Schweiz im Bereich der humanitären Hilfe, ein Bereich der für unser Handeln so zentral ist, dass man oft beides im schönen Ausdruck der „humanitären Schweiz“ miteinander verbindet.
Die Schweiz trägt massgeblich zur Finanzierung des IKRK und seines Sitzes in Genf bei und unterstützt zahlreiche humanitäre Operationen. Dies auch in vergessenen Konflikten, wo die Finanzierung von Operationen besonders schwierig ist, wie der Zentralafrikanischen Republik oder in Südsudan.
Seit 150 Jahren arbeitet das Rote Kreuz ohne Unterlass um etwas Menschlichkeit dorthin zu bringen, wo sie am meisten fehlt. In Anerkennung dieser Arbeit und aus Anlass des 150 Jahre Jubiläums hat die Schweiz beschlossen, dem IKRK 150 Delegierte zu „schenken“. Konkret finanziert die Schweiz die Rekrutierung und die Ausbildung dieser neuen Delegierten.
Diese Delegierten werden ein bisschen Trost, Hilfe und Sicherheit jenen Personen bringen, die unvorstellbare Notsituationen durchstehen müssen. Für weltweit tausende dieser Opfer werden diese 150 jungen Leute Hoffnungsträger und das „schönste Gesicht der Menschheit“.
3. Die Schweiz setzt sich seit Langem gegen chemische Waffen ein. Diese Massenvernichtungswaffen sind per se nicht in der Lage, zwischen Zivilpersonen und Soldaten zu unterscheiden. Sie sind besonders grausam und ihre ersten Opfer sind leider zu oft die Zivilbevölkerung.
Gegenwärtig unterstützt die Schweiz die Aktivitäten der jüngsten Friedensnobelpreisträgerin, der Organisation für das Verbot chemischer Waffen. Die Schweiz stellt ihr die Analysefähigkeiten des Labors Spiez zur Verfügung, sie unterstützt sie mit Experten und mit einem Sofortkredit von einer Million Franken um die Aktivitäten der Organisation in Syrien zu finanzieren.
Mit ihrer Arbeit hat die Organisation den Friedensnobelpreis reichlich verdient. Wir müssen uns aber nicht damit begnügen, der Organisation zu gratulieren; wir müssen uns von ihrer Arbeit inspirieren lassen. Die Inspektoren, die die Gefahren des Kriegs auf sich nehmen, um Chemiewaffen in Syrien zu zerstören, leisten einen Konkreter Beitrag zum Schutz der Zivilbevölkerung. Denn jede zerstörte Chemiewaffe bedeutet eine Abnahme der Bedrohung von Menschenleben.
Strategie für den Schutz der Zivilbevölkerung
Meine Damen und Herren,
Die Schweiz misst dem Schutz der Zivilbevölkerung einen sehr hohen Stellenwert bei. Bundespräsident Ueli Maurer hat dies zusammen mit Peter Maurer an einem gemeinsamen Anlass am Rand der UNO Generalversammlung jüngst bekräftigt.
Die Schweiz hat 2009 als erstes Land eine Strategie zum Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten verabschiedet. Eines der Erfolge dieser Strategie ist eine von der Schweiz lancierte Initiative für den Zugang der humanitären Hilfe zu Krisengebiete.
Durch die Verbreitung von relevanten Rechtsnormen an humanitäre Akteure und durch die Zusammenfassung und Verteilung von Direktiven, ist es der Schweiz gelungen, nützliche und geschätzte Werkzeuge zu schaffen, welche den Zugang zu Kriegsopfer erleichtern und verbessern.
Nach knapp fünf Jahre bleibt die Idee einer Strategie zum Schutz der Zivilbevölkerung – leider – hochaktuell. Der Bedarf an Schutz hat nicht abgenommen: In den Konflikten, die in diesen Stunden wüten, finden die Kämpfe nur selten auf Schlachtfeldern abseits des Alltagslebens statt, sondern oft auf öffentlichen Plätzen, Strassen und Märkten. Zudem braucht die Zivilbevölkerung auch in fragilen Kontexten Schutz, wo ein Konflikt auszubrechen droht oder ein solcher beendet ist. Ein Beispiel hierfür ist Mali.
Diese Strategie haben wir überarbeitet und der Bundesrat hat die aktualisierte Strategie an der gestrigen Sitzung zur Kenntnis genommen. Dieses Dokument umfasst neu die gesamten Aktivitäten des Bundes in Bereich Schutz der Zivilbevölkerung (und nicht nur jene des EDA). Die Strategie soll die Kohärenz und die Schlagkraft unserer Massnahmen erhöhen – in multilateralen Organisationen und vor allem auch im Feld.
Gemäss ihrer neuen Strategie konzentriert sich die Schweiz bei ihren aktuellen und künftigen Aktivitäten zum Schutz von Zivilpersonen auf folgende drei Schwerpunkte:
1) die Stärkung des Rechts
2) Besserer Schutz der Menschen in Konflikten
3) die Stärkung der Aktivitäten im Rahmen der Friedenssicherung
Einige Beispiele hierzu:
1) Bessere Einhaltung des Rechts im Feld: Ein grosses Problem liegt darin, dass die Regeln des humanitären Völkerrechts von gewissen Konfliktparteien nicht eingehalten werden. Man muss darum verstehen, wie sie zum Dialog bewegt werden können. Die Schweiz legt ein besonderes Augenmerk auf den Dialog mit bewaffneten Gruppen und ist von dessen Nützlichkeit überzeugt.
Wenn wir wollen, dass das geltende Recht besser eingehalten wird, müssen wir Personen zur Rechenschaft ziehen, die dagegen verstossen. Die Schweiz setzt sich daher entschlossen gegen Straflosigkeit ein. Sie tut dies mit dem Ziel, Verbrechen vorzubeugen, die eine Schande für die Menschheit sind und mit dem Ziel, den Opfern solcher Verbrechen Gerechtigkeit zu bringen.
Die Schweiz engagiert sich namentlich für den internationalen Strafgerichtshof. So hat die Schweiz vor drei Wochen eine Erklärung zu Unterstützung des Gerichtshofes verabschiedet, die von 24 Staaten unterschrieben wurde.
Diese Art politische Unterstützung ist momentan besonders wichtig. Der internationale Strafgerichtshof braucht angesichts jüngst erfolgter politischer Angriffe unseren ungeteilten Rückhalt.
Namentlich die Forderung nach Straffreiheit für die höchsten politischen Verantwortlichen tangiert ein Grundprinzip dieser Institution. Sie muss ihre Arbeit für die Sicherheit durch Recht weiterverfolgen können, denn sie ist für den Schutz der Zivilbevölkerung von grundlegender Bedeutung.
2) Zur Stärkung der Aktivitäten zugunsten der Schutzbedürftigen leistet die Schweiz beispielsweise finanzielle Hilfe an die operative Tätigkeit verschiedener humanitärer Organisationen.
Sie stellt Organisationen auch spezialisiertes Personal zur Verfügung, beispielsweise eine Expertin, die das UNO-Büro für die Koordination humanitärer Angelegenheiten in New York zur Problematik der intern Vertriebenen berät, oder einen Berater zur Schutzproblematik für das Welternährungsprogramm.
Ausserdem behebt die humanitäre Hilfe der Schweiz auch die direkten Auswirkungen von Konflikten auf die Infrastruktur, insbesondere auf die Wasser- und die sanitäre Grundversorgung, beispielsweise im Südsudan.
3) Zur Stärkung der Aktivitäten im Bereich der Friedenssicherung trägt die Schweiz bei, indem sie UNO-Friedensoperationen mitfinanziert und Ausbildungszentren wie das „Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre“ in Accra in Ghana unterstützt: Die Schweiz hat zwei Offiziere an dieses Zentrum entsandt und finanziert die Organisation eines Kurses zum Thema Schutz der Zivilbevölkerung.
Sie stellt zudem Polizeipersonal und zivile Expertinnen und Experten für internationale Friedensoperationen zur Verfügung, etwa in der Demokratischen Republik Kongo.
Meine Damen und Herren,
Ziel der neuen Strategie ist es auch, einen Rahmen zu bieten, um unsere Schutzbemühungen auf Bereiche auszudehnen, in denen wir in der Vergangenheit nicht immer sehr aktiv waren.
Ich möchte, dass die Schweiz eine besonders aktive Rolle spielt zum Schutz der Jugend, der Zukunft unseres Planeten. Um ehrlich zu sein, war dies für mich schon immer eine zentrale
Motivation, um mich politisch zu engagieren: wir müssen eine bessere Zukunft für unsere Kinder vorbereiten.
Die Strategie soll der Schweiz einen Rahmen bieten, um sich vermehrt der Bekämpfung der Rekrutierung und des Einsatzes von Kindersoldaten zu widmen. Die internationale Gemeinschaft unternimmt bereits Anstrengungen aber sie muss mehr tun und muss wahrscheinlich effizienter gegen diesen menschlichen Skandal vorgehen. Ein Kind muss die Fackel des Lebens tragen, und darf nicht als Todesengel missbraucht werden.
Man geht von mindestens 250‘000 Kinder die heute als Soldaten in staatlichen Armeen oder bewaffneten Gruppen tätig sind. Jedes dieser 250‘000 Fälle ist ein Skandal. Übrigens sollen bis zu 40% davon Mädchen sein.
Ihre Situationen sind vielfältig: einige werden zwangsrekrutiert, andere melden sich aus Mangel an Alternativen und Perspektiven freiwillig; einige sind mit ihren Familien, andere sind auf sich allein gestellt; nicht alle haben militärische Funktionen inne aber alle sind Gefahren ausgesetzt und sind einer Perspektivlosigkeit ausgesetzt, die unsere Welt Kindern nicht bieten darf.
Ihre Rekrutierung hat sehr langfristige Folgen, nicht nur für das Leben dieser Kinder sondern auch für die betroffenen Gesellschaften als Ganzes. Diese Realität zerstört Leben an der Wurzel.
Die Schweiz unterstützt bereits mehrere Organisationen im Kampf gegen die Rekrutierung von Kindersoldaten. Sie wird sich in Zukunft vermehrt für die Prävention und Wiedereingliederung in den betroffenen Gebieten einsetzen.
Ein spezielles Augenmerk soll dabei der Rekrutierung durch bewaffnete Gruppen gelten. Einige rekrutieren nach wie vor zahlreiche Kinder und auch wenn jedes einzelne Schicksal zählt, können wir hier eine grösstmögliche Wirkung haben.
Meine Damen und Herren
Der beste Schutz ist die Vorbeugung. Vorbeugung vor Gewalt und Krieg wird immer der effizienteste Garant zum Schutz der Zivilbevölkerung sein. Aus diesem Grund setzt sich die Schweiz für Friede und Menschenrechte in der Welt ein. Aber wenn die Prävention der Gewalt gescheitert ist, bleibt nur noch die Möglichkeit, unsere Kräfte zu bündeln, um den Bedürftigen den bestmöglichen Schutz zu gewähren.
Der Konflikt in Syrien vergegenwärtigt uns jeden Tag, wie schwierig aber auch notwendig der Schutz der Zivilbevölkerung ist. Die Herausforderungen sind zahlreich, die Gefahren vielfältig. Aus diesem Grund müssen private und öffentliche Akteure sowie die Staaten in diesem Bereich zusammenarbeiten. Das ist der einzige Weg, um die Frauen, Männer und Kinder effektiv vor den schlimmsten Auswüchsen des Kriegs zu bewahren.
Ich habe bereits darauf hingewiesen, dass wir mit unserer Aussenpolitik Interessen vertreten, aber auch Werte. Das Engagement zum Schutz von Zivilpersonen und zur Prävention und Lösung von Konflikten bringt uns in beiderlei Hinsicht weiter. Eine möglichst stabile Welt ist im Interesse eines Landes wie der Schweiz. Gleichzeitig entspricht es ihren Werten, einen Beitrag zum Schutz der Menschen zu leisten, die zu den Leidtragenden bewaffneter Konflikte gehören.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen eine interessante Konferenz!
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