Rheinministerkonferenz: «Rhein als Lebensader erhalten»

Bern, 28.10.2013 - Die Ministerinnen und Minister der Rhein-Anrainer-Staaten haben anlässlich der 15. Rheinministerkonferenz am 28. Oktober 2013 in Basel beschlossen, bis 2020 die Durchgängigkeit für den Lachs zu verbessern, eine Anpassungsstrategie für den Klimawandel zu erarbeiten und die Anstrengungen gegen Mikroverunreinigungen zu verstärken. Bundesrätin Doris Leuthard betonte die Bedeutung des Rheins als Lebensader Europas und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu seinem Schutz.

Der Rhein entspringt in der Schweiz und fliesst durch sechs Staaten. Er ist eine der Lebensadern Europas und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. «Europa ohne Rhein ist unvorstellbar. Sein Stellenwert verpflichtet uns zu einer Politik des Handelns, dies- und jenseits unserer nationalen Grenzen», sagte Bundesrätin Doris Leuthard in ihrer Eröffnungsrede als Vertreterin des Gastgeberlandes Schweiz anlässlich der Rheinministerkonferenz am 28. Oktober 2013 in Basel. Die erfolgreiche Arbeit der Vergangenheit müsse in die Zukunft fortgeführt werden, «auf dass die Lebensader Rhein auch künftigen Generationen erhalten bleibt», betonte Leuthard.

Die Ministerinnen und Minister der Anrainer-Staaten zogen an der 15. Rheinministerkonferenz Bilanz über die bisherigen Aktivitäten zum Schutz des Rheins und legten die Eckpunkte der künftigen Tätigkeiten fest. Sie verhandelten in Basel über eine gemeinsame Deklaration und hielten fest, dass sich die Wasserqualität und die ökologische Situation des Rheins im letzten Jahrzehnt klar verbessert hat.

Mikroverunreinigungen, Lachsaufstieg, Hochwasserschutz und Klimawandel

In der Ministerdeklaration stellten sie aber ebenfalls fest, dass weitere Aufgaben anstehen. Als Herausforderungen für die Zukunft benennen die Ministerinnen und Minister folgende Themen:

  • Mikroverunreinigungen sowie punktuelle Schadstoffbelastungen: Zusätzliche Massnahmen zur Vermeidung und Verringerung von Mikroverunreinigungen auf nationaler und internationaler Ebene sind notwendig. Da viele Massnahmen die Verantwortlichkeiten der IKSR bzw. die Ebene des Rheineinzugsgebiets überschreiten, verpflichten sich die Ministerinnen und Minister sowie der Vertreter der Europäischen Union, die Initiative zu ergreifen und Aktivitäten zu entwickeln, die auf Vermeidung und Verminderung von Einträgen von Mikroverunreinigungen abzielen.
  • Biodiversität erhalten und verbessern, Durchgängigkeit erhöhen: Ziel ist, dass bis 2020 der Atlantische Lachs nach Basel zurückkehrt. Zu diesem Zweck sollen die bestehenden Hindernisse beseitigt und die ökologische Situation des Rheins verbessert werden. Zudem wollen die Ministerinnen und Minister bis 2020 800 Kilometer Uferlinie ökologisch aufzuwerten, um die Artenvielfalt im Uferbereich des Rheins deutlich zu fördern.
  • Hochwasserrisikomanagement optimieren: Seit dem letzten großen Rheinhochwasser 1995 haben die Staaten im Rheineinzugsgebiet gut 10 Milliarden Euro in die Hochwasservorsorge, den Hochwasserschutz und die Hochwassersensibilisierung investiert, um das Hochwasserrisiko zu mindern und damit den Schutz von Menschen und Sachwerten zu erhöhen. Da aufgrund des Klimawandels häufiger Extremereignisse zu erwarten sind, müssen jedoch mehr Rückhalteräume geschaffen werden. Angesichts der katastrophalen Hochwasserereignisse im Mai/Juni 2013 im Donau- und Elbeeinzugsgebiet wird für das Rheineinzugsgebiet erneut deutlich, dass die Anstrengungen in den Staaten zur Reduzierung des Hochwasserrisikos nicht nachlassen dürfen.
  • Auswirkungen des Klimawandels: Die Ministerinnen und Minister beauftragen die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR), bis 2014 eine Anpassungsstrategie an den Klimawandel für das Rheineinzugsgebiet auszuarbeiten, begleitet von Vorschlägen für Anpassungsmassnahmen. Den Niedrigwasserereignissen, insbesondere im Sommer verbunden mit hohen Wassertemperaturen, ist zudem mehr Aufmerksamkeit zu widmen.

 

KASTEN
Die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR)

Die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) umfasst alle Anrainer-Staaten des Rheins und strebt einen ganzheitlichen Gewässerschutz an. Ziel ist eine gute Wasserqualität für Pflanzen und Tiere und die Trinkwassergewinnung sowie die Wiederherstellung des gesamten Ökosystems Rhein als Rückgrat und Lebensraum für Wanderfische und heimische Tier- und Pflanzenarten. Berücksichtigt wird dabei auch die wichtige wirtschaftliche Funktion des Rheins. Die Schweiz spielt in der IKSR eine aktive Rolle. Sie hat den Masterplan Wanderfische ausgearbeitet und zeigt mit der Strategie Mikroverunreinigungen für Siedlungs- und Industrieabwässer, wie das Problem angegangen werden kann. Zudem treibt sie den Hochwasserschutz voran.

Die Vertragsparteien der IKSR blicken auf eine mehr als 60-jährige, stetig gewachsene und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gewässerschutz zurück. Seit über 10 Jahren arbeiten sie zudem mit den anderen Staaten im Einzugsgebiet dieses grossen Stroms im Rahmen des Koordinierungskomitees Rhein erfolgreich zusammen, um die EU-Gewässerschutzrichtlinien umzusetzen. Die bisher erzielten Erfolge wurden im September 2013 mit dem 1. European Riverprize gewürdigt.

Die 14. Rheinministerkonferenz fand 2007 in Bonn statt.


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