Grundlage für die Gespräche bilden die Eckpunkte, welche Bundesrat Moritz Leuenberger und der Deutsche Verkehrsminister Manfred Stolpe am 22. März fixiert haben. Darin wurde festgehalten, dass die Gespräche über die Flugsicherung über süddeutschem Gebiet fortgesetzt und «die Flugverfahren für den Flughafen Zürich bezüglich der Möglichkeiten einer ausgewogenen Verteilung der An- und Abflüge überprüft» werden. In diesem Zusammenhang wurde auch die Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens Zürich als Drehkreuz betont.

Inzwischen haben sich die beiden Seiten darauf verständigt, die Gespräche getrennt nach den Dossiers Flugsicherung und Flugverfahren durchzuführen. Dies ist aus prozessökonomischen Gründen sinnvoll, weil in Bezug auf das An- und Abflugregime vertiefte Konsultationen notwendig sind. In einer ersten Phase werden die Gespräche über die Flugsicherung zwischen Bern und Berlin fortgeführt. Die Vorbereitung der Diskussionen über die Flugverfahren erfolgt unter engem Einbezug der Grenzkantone und Bundesstellen. Dem Kanton Zürich als Standortkanton kommt dabei durch die Pflege bereits bestehender Kontakte zum Bundesland Baden-Württemberg eine besondere Rolle zu. Die Leitung des gesamten Prozesses liegt auf Schweizer Seite in den Händen von BAZL-Direktor Raymond Cron. Das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat dem BAZL Andrea Rauber Saxer als Sonderbeauftragte für die Koordination der Gespräche zur Verfügung gestellt.Der Bund stuft die Gespräche als anspruchsvoll ein und geht davon aus, dass sie einige Zeit dauern werden. Das Vorgehenskonzept auf Schweizer Seite hat auch der aktuellen innenpolitischen Lage in Deutschland Rechnung zu tragen. Die Öffentlichkeit wird nach Vorliegen von Ergebnissen informiert.

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

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