Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) soll die Aufsicht im Bereich des schweizerischen Luftverkehrs in Zukunft nicht mehr punktuell, sondern durch ein umfassendes Sicherheitsmanagement wahrnehmen. Zudem soll das BAZL in einen Sicherheits- und einen Politikbereich aufgeteilt werden. Diese Reorganisation setzt eine Aufstockung des Personals um 60 auf gesamthaft 237 Stellen voraus. Die Reorganisation entspricht neuesten Erkenntnissen im Bereich der Sicherheitsorganisation und soll gewährleisten, dass das Sicherheitsniveau in der schweizerischen Zivilluftfahrt auch in Zukunft auf dem hohen westeuropäischen Standard verbleibt.

Auf Grund mehrerer Vorkommnisse und einiger schwerer Unfälle in der jüngeren Vergangenheit hat das UVEK im Sommer 2002 eine Untersuchung über die Sicherheit der schweizerischen Zivilluftfahrt in Auftrag gegeben. Das Parlament hat seinerseits im Nachgang zur Swissair-Krise den Bundesrat aufgefordert, die personellen Mittel des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) zu überprüfen. Die Untersuchung kam zum Ergebnis, dass die Sicherheit nach wie vor hoch ist, aber eine sinkende Tendenz aufweist. Um diesen Trend umzukehren, wurde eine Trennung der Sicherheitsaufgaben von den übrigen Tätigkeiten des Amtes und eine personelle Verstärkung vorgeschlagen.

Das UVEK beschloss, die Empfehlungen der Untersuchung rasch und umfassend umzusetzen. Die Tätigkeitsbereiche Politik und Sicherheit des Amtes sollen getrennt und als eigene Organisationseinheiten geführt werden. Der Bereich Sicherheit wird in die drei Unterbereiche «Lufttüchtigkeit», «Operation» und «Infrastruktur» aufgeteilt. Zusätzlich wird eine Organisationseinheit «Safety & Risk Management» aufgebaut, die als amtsinternes Kontrollinstrument funktioniert. Schliesslich sollen die Erfassung und Auswertung von sicherheitsrelevanten Daten und die Identifizierung von Sicherheitsrisiken systematisiert und verstärkt werden. Gestützt auf das Grobkonzept der Reorganisation wurde der Ressourcenbedarf für jede vom Amt zu erbringende Dienstleistung möglichst präzise berechnet. Unter Berücksichtigung von Effizienzgewinnen und Synergien ergibt sich ein personeller Mehrbedarf von 60 Personeneinheiten.

Neben den Massnahmen im BAZL werden mit dem Nachtragskredit auch Verbesserungen der Sicherheitsaufsicht im Generalsekretariat des UVEK und Massnahmen bei der Flugsicherung Skyguide finanziert. Im Generalsekretariat wurde die Stelle eines Luftfahrt-Sicherheitsbeauftragten geschaffen. Die Finanzierung dieser Massnahmen soll haushaltsneutral erfolgen. Ein Teil der Mehrkosten soll durch Gebührenerhöhungen, der Rest durch Kompensation der Mehrausgaben innerhalb des UVEK-Budgets sichergestellt werden.

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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

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