Anfang 2004 hatte das UVEK die Arbeitsgruppe «wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die Schweizer Luftfahrt» eingesetzt. Darin vertreten waren das UVEK, der Kanton Zürich, die Flughafen Zürich AG (Unique), Swiss und Skyguide. Unter dem Vorsitz von UVEK-Generalsekretär Hans Werder setzte sich das Gremium vor allem mit den Flugsicherungskosten und generell mit den Kosten für die Sicherheit in der Schweizer Zivilluftfahrt auseinander. Die Arbeitsgruppe wird nun in die «Plattform Luftfahrt Schweiz» überführt. Gleichzeitig wird der Kreis der Beteiligten und der Aufgabenbereich des Gremiums erweitert. Insbesondere werden auch die beiden anderen Landesflughäfen Basel-Mülhausen und Genf sowie die Kantone Basel-Stadt und Genf eingebunden.

Die Anbindung der Schweiz an die internationalen und interkontinentalen Luftverkehrsströme und die Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Zivilluftfahrt bilden die zentralen Diskussionspunkte der neuen Plattform. Ziel ist eine regelmässige Auseinandersetzung mit den Rahmenbedingungen der Schweizer Zivilluftfahrt und deren laufende Optimierung. Die Plattform soll zweimal jährlich tagen und wird von Bundesrat Moritz Leuenberger präsidiert. Das neue Gremium hat beratenden Charakter für die Organe des Bundes. Es wird in diesem Sinne gewisse Funktionen der Eidg. Luftfahrtkommission übernehmen, die bisher dem Bundsrat als beratendes Organ in Sachen Luftfahrt zur Verfügung gestanden ist.

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

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