765 Millionen Franken über 4 Jahre für die Hauptstrassen
Bern, 15.12.2003 - Der Bund stellt für den Ausbau des Hauptstrassennetzes im Zeitraum 2004 bis 2007 einen Betrag von 765 Millionen Franken zur Verfügung. Das sind 89 Millionen weniger als im letzten Mehrjahresprogramm. Diese Kürzung ergibt sich aus dem Entlastungsprogramm 03. Die Finanzierung von sechs noch nicht begonnenen Grossprojekten und aller laufenden Arbeiten ist jedoch durch ihre Fortschreibung im Programm 2004-2007 gesichert.
Der finanzielle Rahmen für das Mehrjahresprogramm 2004-2007 beträgt 765 Millionen Franken, das sind 89 Millionen weniger als im letzten Programm. Die laufenden Arbeiten mit gesicherter Finanzierung beanspruchen rund 523 Millionen.
10 der 14 Grossprojekte im Mehrjahresprogramm 1996-1999 laufen noch. Auf sie entfallen noch 226 Millionen Franken, vor allem für Sissach (BL), Klosters (GR) und Flims (GR).
Nur 5 Grossprojekte im Mehrjahresprogramm 2000-2003 sind angelaufen, während 6 noch anstehen. Laut Angaben der Kantone werden für die laufenden Projekte 203 Millionen Franken benötigt; 243 Millionen werden die Vorhaben auf der Warteliste kosten. Damit bleiben noch 94 Millionen für andere Projekte mittleren Umfangs in der Abschlussphase. Zur Finanzierung neuer Projekte stehen deshalb keine Mittel mehr zur Verfügung.
Weitere Projektankündigungen der Kantone
Die Kantone haben zahlreiche neue Projekte angekündigt. Der entsprechende Kreditbedarf im Zeitraum 2004-2007 wird auf 760 Millionen Franken geschätzt. Damit wäre der Kreditrahmen des Mehrjahresprogramms 2004-2007 praktisch bereits ausgeschöpft. Diese Projekte können daher nicht berücksichtigt werden. Je nach Abwicklung der noch nicht begonnenen Grossprojekte kann jedoch die Finanzierung einer begrenzten Anzahl neuer Projekte geprüft werden, sofern diese im Zeitraum 2004-2007 vollständig ausgeführt werden können.
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