Huit ans au service du pays et d'une politique de sécurité responsable
(Dernière modification 10.12.2008)
Berne, 10.12.2008 - Déclaration du conseiller fédéral Samuel Schmid à l'occasion de la cérémonie d'adieu en tant que conseiller fédéral et chef du Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports DDPS devant l'Assemblée fédérale réunie dans la salle du Conseil national, Palais du Parlement, Berne.
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Sehr geehrte Damen und Herren!
Während acht Jahren habe ich mit Freude und Engagement im Bundesrat und als Chef des VBS Politik betrieben.
Der Bundesrat hat in dieser Zeit zusammen mit Mehrheiten in Parlament und Volk die Sicherheitspolitik des Landes den heutigen Bedürfnissen und Möglichkeiten angepasst.
Wir haben dabei
- vier Volksabstimmungen gewonnen;
- die Armee mit der größten Reform seit Bestehen des Bundesstaates tiefgreifend umgeformt;
- mitgeholfen, dass die Armee - die von Dreivierteln der Bevölkerung getragen wird - trotz gewaltigen Reform- und Spardrucks alle ihre Aufträge erfüllen konnte;
- im Departement zusammen mit den Kantonen eine Plattform geschaffen, die es erlaubt, eine den heutigen Bedürfnissen entsprechende Sicherheitskooperation mit Vorsorgeplanungen im Innern zu betreiben und zur Sicherheit unserer Bevölkerung beizutragen;
- die zivile Struktur des Nachrichtendienstes aufgebaut und auf Beginn des neuen Jahres den nachrichtendienstlichen Teil des DAP im VBS zusammengeführt;
- und in der Bewegungsförderung der Schweizerinnen und Schweizer Fortschritte erzielt, die Zusammenarbeit im Sport koordiniert und ganz nebenbei mitgeholfen, eine Fussball-Europameisterschaft zu organisieren.
En tant que membre du Conseil fédéral, j'ai engagé toute mon énergie à relever les défis politiques qui se sont posés à nous (par exemple la votation sur l'ONU, les accords bilatéraux, la RPT, etc.).
En tant que personnalité publique, j'ai toujours cherché le contact avec la population. Et cela aussi dans l'intention de renforcer la confiance dans nos institutions politiques.
Ce contact m'a particulièrement tenu à cœur, tant en Suisse qu'à l'étranger, pendant mon année comme président de la Confédération, en 2005, année que j'avais placée sous le titre "Rencontres 05".
A chaque fois, ce fut un véritable événement et finalement ces huit années resteront inoubliables.
Meine Damen und Herren,
lassen Sie mich vorab danken. Ich danke zuallererst meiner Frau Verena und unseren drei Söhnen und deren Partnerinnen.
Meine Familie hat mir Rückhalt gegeben und mich durch das politische Leben geleitet, mir das politische Leben überhaupt erst ermöglicht.
Ich danke aber auch den Bernerinnen und Bernern. Stets fühlte und fühle ich mich von meinem Kanton getragen, von ihm verstanden. Das erfüllt mich mit Stolz.
Ich danke der Schweizer Bevölkerung, die mir fast ausnahmslos grosse Sympathien entgegenbrachte.
Weiter danke ich dem Bundesrat für die Freundschaft und die kollegiale Zusammenarbeit, dem Parlament, meiner Partei - der BDP - sowie vor allem auch den Kantonen für ihre Unterstützung.
Sie alle haben mich in der Wahrnehmung meines Mandats als Mitglied der Landesregierung gefördert - und zu recht gelegentlich auch gefordert...
Daneben drücke ich größte Hochachtung aus gegenüber all den engagierten Soldaten, Unteroffizieren und Offizieren im Berufskorps oder in der Miliz sowie den zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des VBS, in der Bundesverwaltung und in den Kantonen.
Diese haben in den letzten, von umfassenden Veränderungen geprägten, Jahren hochstehende Arbeit zur Reform unserer Sicherheitssysteme geleistet.
Meine Damen und Herren,
ich durfte in den vergangenen acht Jahren im In- und Ausland zahllose Erfahrungen machen. So nahe am Volk wie die Regierung der Schweiz ist kaum eine Regierung der Welt!
In den letzten Wochen und Monaten habe ich hunderte, ja tausende von eindrücklichen, berührenden und engagierten Briefen, Mails, Stellungnahmen und Zeichen seitens der Bevölkerung aus allen Landesteilen erhalten. Sympathiebekundungen sind herzlich, die Arbeit des gesamten Bundesrates wird gewürdigt, Kritik ist direkt, von einem Graben zwischen Volk und Bundesrat ist da nichts zu spüren, von einer abgehobenen „classe politique“ schon gar nicht. Lassen wir uns nicht immer wieder das Gegenteil aufschwatzen.
Im krassen Gegensatz zu diesem doch beachtlichen Vertrauen der Bevölkerung in die Behörden steht ein anderer Trend: der Hang zur Polemik und zur Polarisierung. Ich weigerte mich immer wieder, diese Entwicklung als Ausdruck des Zeitgeistes einfach hinzunehmen.
Politik ist immer Auseinandersetzung, zuweilen auch pointiert und heftig. Diese ist aber nicht grenzenlos. Polemik und grundsätzliche Polarisierung gehören nicht zur politischen Kultur dieses Landes.
Wo dann gar Menschen politisch ausgegrenzt und Anders-Denkende marginalisiert werden, muss sich in Demokraten Widerstand regen.
Zu unseren Werten zählen politische Unerpressbarkeit, ein Grundvertrauen in andere Menschen – selbst wenn man gelegentlich getäuscht wird –, Freiheit im Denken und Handeln, Respekt und Anstand gegenüber andern.
Ich lernte meine Schweiz in über 40 Jahren politischer Tätigkeit kennen als vielfältiges und aufgeschlossenes Land mit hervorragenden wissenschaftlichen Qualitäten, einer leistungs- und wettbewerbsfähigen Wirtschaft und Arbeitnehmerschaft, aber auch einer pragmatischen Politik, einer Politik mit Augenmass, getragen auch von der Achtung der Unterlegenen.
Ich liebe die Schweiz als ein lebendiges Land mit einem gesunden Respekt vor seinen Traditionen.
Als ein Land, das bereit ist, eine Rolle zu spielen, als ein Land, dessen Stärke sich – wie es in der Verfassung heißt – am Wohl der Schwachen misst.
Polarisierung und Polemik sind keine Rezepte. Ein so eindrückliches Land verdient für seine offenen Probleme Lösungen und nicht permanenten Aufschub, es erwartet Weitsicht und nicht kleinliche Rechthaberei. Wir alle sind immer wieder gefordert.
Ich gehe mit der Genugtuung, zusammen mit dem Bundesrat, den beiden Räten und über das Volk eine neue Sicherheitspolitik eingeleitet zu haben. Sicherheit gehört wie die Gesundheit zu jenen grundlegenden Gütern, die vermisst werden, wenn sie nicht mehr gegeben sind. Sie braucht unseren täglichen Einsatz und hat einen Preis. Ich lege sie ihnen speziell ans Herzen.
Ich gehe mit der Dankbarkeit für das Erfahrene und für die unzähligen Kontakte mit unserer Bevölkerung, mit Menschen im In- und Ausland.
Und ich gehe mit dem Wunsch, dass Gemeinsinn, Bescheidenheit und auch die Einsicht in die eigene Unvollkommenheit wieder zu einer größeren Selbstverständlichkeit in Politik und Gesellschaft werden.
Gott beschütze uns!
Ich danke Ihnen.
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