«Plattform Luftfahrt Schweiz»: Gedankenaustausch über verschiedene Themen
Bern, 22.01.2008 - An der «Plattform Luftfahrt Schweiz» haben der Bund, Kantone und die kommerzielle Luftfahrt unter der Leitung von Bundesrat Moritz Leuenberger und in Anwesenheit von Bundesrätin Doris Leuthard Gedanken über verschiedene aktuelle Themen in der Schweizer Aviatik ausgetauscht.
Der Bund orientierte über das Projekt eines einheitlichen Luftraumes (Single Sky) in Europa und die laufende Studie für einen gemeinsamen Luftraumblock «Europe Central», der neben der Schweiz die Benelux-Staaten, Deutschland und Frankreich umfassen soll. Ergebnisse der Studie sollen im Verlauf des Sommers vorliegen. Mit dem Single Sky will die EU die Flugsicherung leistungsfähiger gestalten und die Zuständigkeiten verstärkt nach den Verkehrsströmen ausrichten anstatt heute vorwiegend entlang von Landesgrenzen. Die Schweiz nimmt seit Herbst 2006 aktiv am Projekt teil.
Zudem kündigten die Bundesvertreter an, dass die geplante Teilrevision des Luftfahrtgesetzes im Frühling in die Vernehmlassung gehen soll. Die Revision enthält eine Reihe von Anliegen, die der Bund in seinem luftfahrtpolitischen Bericht von 2004 formuliert hatte. Ebenfalls Thema bildete die geplante Änderung der Bundesverfassung, damit die Erträge aus der Kerosinbesteuerung künftig teilweise für Belange in der Luftfahrt eingesetzt werden können und nicht mehr wie heute in den Strassenverkehr fliessen. Durch die Verfassungsänderung, die sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, würden jährlich rund 30 Millionen Franken zusätzlich für die Luftfahrt zur Verfügung stehen. Weiter erfolgte ein Gedankenaustausch zur Frage der Benutzung des süddeutschen Luftraumes für An- und Abflüge im Zusammenhang mit dem Flughafen Zürich.
Neben verschiedenen Bundesstellen gehören der «Plattform Luftfahrt Schweiz» die Landesflughäfen, deren Standortkantone Zürich, Genf, Basel-Stadt und Basel-Landschaft, die Fluggesellschaft Swiss und die Flugsicherung Skyguide an. Die Plattform hat für den Bund beratenden Charakter.
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home.html
