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Sicherheits-Audit der ICAO: gute Noten für das BAZL

Bern, 23.10.2001 - Im Rahmen eines weltweit durchgeführten Sicherheitsaudits überprüfte die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) im vergangenen Herbst auch das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL). Der soeben veröffentlichte Schlussbericht bescheinigt dem BAZL grundsätzlich ein gutes Aufsichtsniveau, bemängelt allerdings die zu knappen personellen Ressourcen des Amtes im Verhältnis zur Zahl der zu beaufsichtigenden Unternehmen.

Die ICAO, die für Zivilluftfahrt zuständige Spezialorganisation der UNO, überprüft zur Zeit das Aufsichtsniveau der Behörden in den 187 ICAO-Mitgliedstaaten. Im vergangenen Herbst wurde mit dem BAZL die schweizerische Aufsichtsbehörde unter die Lupe genommen; dabei überprüften die ICAO-Inspektoren die Amtstätigkeit in den Bereichen Lizenzwesen, Flugbetrieb sowie Unterhalts- und Herstellerbetriebe.

Der ICAO-Bericht kommt zum Schluss, dass das BAZL seine Aufsichtsfunktion zufriedenstellend erfüllt. Von der ICAO festgestellte Mängel sind punktueller Natur. Zu diesen gehört etwa das Fehlen einer umfassenden Gesetzgebung für die Bedarfsfliegerei, das Fehlen von Handbüchern zur standardisierten Durchführung der technischen Aufsicht oder auch die gelegentlich unklare Rechtsgrundlage bei der Delegation an verwaltungsexterne Experten. Das BAZL hat für die ICAO bereits einen Aktionsplan mit konkreten Massnahmen zur Behebung dieser Schwachpunkte erarbeitet.

In allen drei Bereichen bemängelte die ICAO zudem den personellen Unterbestand. Dieser Schwachpunkt lässt sich nicht ausschliesslich mit internen Massnahmen beheben. Der Bundesrat ist an die von den Eidgenössischen Räten beschlossene Plafonierung des Personalkredits der Verwaltung gebunden. Das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat dem BAZL in den letzten Jahren zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt und wird sich in Rahmen seiner Möglichkeiten auch weiterhin für Verbesserungen einsetzen. Gleichzeitig ist auch das BAZL selbst um eine Steigerung seiner Effizienz bemüht; zu diesem Zweck hat es zu Beginn des Jahres eine Reorganisation durchgeführt.

Herausgeber:

Bundesamt für Zivilluftfahrt
Internet: http://www.bazl.admin.ch
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