Flughafen Genf: Gemischte Kommission Schweiz-Frankreich diskutiert diverse Themen

Bern, 11.09.2009 - Die Gemischte Kommission Schweiz-Frankreich für den Flughafen Genf hat sich heute in Genf getroffen. Die Zusammenkunft fand unter dem Vorsitz des Direktors des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL) und der französischen Generaldirektion für Zivilluftfahrt (DGAC) statt. Im Rahmen des Treffens kam es zu einem Meinungsaustausch bezüglich der Aktivitäten und der Entwicklung des Flughafens Genf. In erster Linie wurde dabei über die Arbeitsabläufe im Sektor für französische Zoll- und Polizeidienste diskutiert.

Am 25. April 1956 haben die Schweiz und Frankreich ein Abkommen über den Ausbau des Flughafens Genf-Cointrin verabschiedet. Dabei wurde die Schaffung eines «Französischen Sektors» beschlossen, der es den Passagieren ermöglicht, sich nach Frankreich zu begeben oder aus Frankreich zu kommen ohne dabei schweizerisches Territorium zu betreten. Das Abkommen sah zudem die Schaffung einer Gemischten Kommission Schweiz-Frankreich vor. Diese sollte Schwierigkeiten beseitigen oder Verbesserungsvorschläge für Probleme liefern, die dem Flughafen Genf allenfalls aus diesem Abkommen entstehen könnten. Die Gemischte Kommission Schweiz-Frankreich kommt jeweils auf Initiative einer der beiden Parteien zusammen. Ihr gehören Behördenvertreter der Schweizer und der französischen Zivilluftfahrt, der Präfekt des Departements von Ain, Vertreter der Eidgenössischen Zollverwaltung, der Regionaldirektion der französischen Zollverwaltung sowie des Flughafens Genf (AIG) an. Das heutige Treffen war das 22. und wurde von der Schweiz organisiert.

Dieses Treffen auf höchster Stufe bot den beiden Delegationen die Möglichkeit, über die Auswirkungen des Schengenabkommens zu diskutieren sowie die Anpassungen beim französischen Zoll, die Zukunft des «Französischen Sektors» und die Form der Zusammenarbeit in den verschiedenen Gremien anzusprechen. Zudem hat die Kommission die Schaffung einer Arbeitsgruppe gutgeheissen, die den rechtlichen Status und die Entwicklung des «Französischen Sektors» evaluiert. Die Kommissionsmitglieder haben an der Sitzung auch vom Projekt des Flughafens Genf Kenntnis genommen, Wohnungen im benachbarten Frankreich mit Schallschutzvorrichtungen zu versehen. Weiter wurde die Frage bezüglich Leichtaviatik diskutiert, die den Flughafen zurzeit beschäftigt.

Am Nachmittag trafen sich die Vertreter der Gemischten Kommission mit Wirtschaftsvertretern, mit den Behörden der Anliegergemeinden sowie mit den Interessengruppen der Anwohner. Im Rahmen dieses Treffens haben die Parteien die Möglichkeit zum Dialog über verschiedene Themen bezüglich des Flughafens Genf wahrgenommen.    


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