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Bundesrat Moritz Leuenberger erläutert Verkehrsministern der EU den Schweizer Infrastrukturfonds

Bern, 12.02.2010 - An einem informellen Treffen in der spanischen Stadt La Coruña diskutierten die Verkehrsminister der EU heute Freitag über urbane Mobilität sowie über die Sicherheit im Flugverkehr. Die Schweiz war vertreten durch Bundesrat Moritz Leuenberger. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation erklärte, mit welchen Instrumenten der Bund Verkehrsengpässe entschärft.

Die wachsende Mobilität in Städten und Agglomerationen stellt alle europäischen Staaten vor ähnliche Probleme. Daher drängt sich eine gemeinsame Strategie für die nachhaltige Bewältigung der Verkehrszunahme in den Agglomerationen auf. Die Koordination zwischen den Agglomerationen, den Nationalstaaten und den EU-Programmen zur Förderung der CO2-armen Mobilität und der Sicherheit sei zu verbessern. So lautet das Fazit, das die Minister nach ihrem Austausch in La Coruña zogen. 

Moritz Leuenberger erläuterte, wie die Schweiz Städte und Agglomerationen bei der Lösung ihrer Verkehrsprobleme unterstützt. Er stellte den Infrastrukturfonds vor, welcher es dem Bund ermögliche, unabhängig von konjunkturellen Schwankungen finanzielle Mittel für den gezielten Ausbau der Verkehrsinfrastrukturen bereitzustellen. Der Bund verfüge damit über ein Instrument, um die Planung im Strassen-, Schienen- und Langsamverkehrsnetz effizient und aufeinander abgestimmt voranzutreiben, sagte Leuenberger. Der Bund definiere die Ziele und setze mit seiner finanziellen Beteiligung Anreize, während die Städte und Agglomerationen für die Planung und Realisierung der Infrastrukturen verantwortlich seien.

 Schutz vor Terroranschlägen europaweit koordinieren 

Beim Thema Sicherheit des Flugverkehrs vor Terroranschlägen sprachen sich die Minister für ein europaweit koordiniertes Vorgehen aus. Ein grossflächiges gemeinsames Dispositiv weise die beste Wirkung auf. Die seit dem Attentatsversuch vom 25. Dezember 2009 auf ein Passagierflugzeug zur Diskussion stehenden Körperscanner bezeichneten sie als ergänzendes Instrument im Rahmen eines Gesamtkonzepts zur Kontrolle von Passagieren. Voraussetzung für deren Einführung sei jedoch, dass die Wirksamkeit der Geräte erwiesen und der Persönlichkeitsschutz der Fluggäste gewährleistet sei.

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