Minenstrategie des Bundes 2012-2015

Bern, 04.04.2012 - Der Bund hat die Strategie für sein Engagement in der Humanitären Minenräumung für die Jahre 2012-2015 festgelegt. Pro Jahr werden rund 16 Millionen Franken für Projekte und Expertenentsendungen im Kampf gegen Personenminen, Streumunition und andere explosive Kriegsmunitionsrückstände eingesetzt.

Anlässlich des „Internationalen Tages  zur Aufklärung über Minengefahren“ am 4. April, publizieren das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) heute die Strategie des Bundes zur Humanitären Minenräumung für die Jahre 2012 bis 2015. 

Auch wenn in den letzten zwei Jahrzehnten namhafte Fortschritte erzielt werden konnten, gibt es jedes Jahr neue Opfer von Minen, Streumunition und explosiven Kriegsmunitionsrückständen. Grosse Teile der Bevölkerung in ehemaligen Konfliktgebieten leiden  noch lange an den Folgen dieser Waffen. Sie behindern die ökonomische und soziale Entwicklung, wirken sich negativ auf die menschliche Sicherheit von Millionen von Menschen aus, verhindern die Rückkehr von Vertriebenen und tragen damit zu neuer Instabilität und Konflikten bei. 

Die Schweiz setzt sich seit den 1990er Jahren aktiv für die Umsetzung der entsprechenden internationalen Instrumente zum Verbot dieser Waffen ein. Die vorliegende Strategie ist bereits die dritte in Folge und präsentiert nicht nur das Engagement der Schweiz, sondern zeigt auch dessen Resultate. Nicht zuletzt dank Schweizer Unterstützung sind Länder wie Albanien oder Burundi in den letzten Jahren minenfrei geworden. Die Schweiz hat einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Lebenssituation der betroffenen Bevölkerung in verschiedenen Regionen und Ländern, beispielsweise in Kolumbien, Niger, Laos, Libyen, dem Horn von Afrika und Südosteuropa, geleistet.

Rund 16 Millionen Franken werden pro Jahr für die Unterstützung des Genfer Minenzentrums (Geneva International Center for Humanitarian Demining, GICHD), zur Umsetzung von konkreten Projekten in betroffenen Ländern und für die Entsendung von Experten eingesetzt. Das EDA engagiert sich auf politischer Ebene, etwa in  Projekten zur Aufklärung über Minengefahren, für Opferhilfe und die Entminung. Das VBS stellt internationalen Organisationen wie beispielsweise  der UNO Experten für Räumprogramme zur Verfügung. Die Schweiz ist auch in den entsprechenden multilateralen politischen Gremien aktiv und trägt dazu bei, dass die Verpflichtungen der Vertragsstaaten noch effizienter und effektiver umgesetzt werden.

Die heute publizierte Strategie ist Ausdruck der Solidarität mit den Opfern und des Willens der Schweiz, sich weiterhin auf politischer und praktischer Ebene aktiv und engagiert für eine Welt ohne Minen, Streumunition und explosive Kriegsmunitionsrückstände einzusetzen.


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