Offizielles Treffen mit der zypriotischen Aussenministerin

Bern, 11.01.2013 - In La Chaux-de-Fonds hat ein offizielles Arbeitstreffen zwischen Bundesrat Didier Burkhalter und seiner zypriotischen Amtskollegin Erato Kozakou-Marcoullis stattgefunden. Im Zentrum des Treffens stand die Unterzeichnung des bilateralen Kulturgüterschutzabkommens, dessen Ziel es ist, einen Beitrag zum Erhalt und zum Austausch des kulturellen Erbes zu leisten und den rechtswidrigen Handel mit geschütztem archäologischem Kulturgut zu verhindern. Weitere Gesprächsthemen waren unter anderem die EU-Politik sowie die Situation im östlichen Mittelmeerraum vor dem Hintergrund des Bürgerkriegs in Syrien.

Das Kulturgüterschutzabkommen zwischen Zypern und der Schweiz soll das kulturelle Erbe beider Staaten schützen und den legalen Import von Kulturgütern regeln. Es hält die Modalitäten der Rückführung von Kulturgütern fest, welche rechtswidrig eingeführt worden sind. Schliesslich enthält es verschiedene Bestimmungen zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des illegalen Kulturgütertransfers und beim Erhalt des kulturellen Erbes. Zypern ist eine der Wiegen der europäischen Kultur mit einem entsprechend bedeutenden Erbe. Diesem Hintergrund entsprechend war als Ort der Unterzeichnung die Maison Blanche von 1912 in La Chaux-de-Fonds gewählt worden, das erste Werk von Le Corbusier als unabhängiger Architekt. Die zypriotische und die schweizerische Delegation wurden in La Chaux-de-Fonds vom Neuenburger Regierungspräsident Philippe Gnaegi und von Stadtpräsident Jean-Pierre Veya willkommen geheissen.

Während der Gespräche würdigte Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), gegenüber seiner zypriotischen Amtskollegin, Aussenministerin Erato Kozakou-Marcoullis, die erfolgreiche EU-Präsidentschaft Zyperns in der zweiten Jahreshälfte 2012. Die zypriotische Präsidentschaft war nicht zuletzt deshalb von Bedeutung für die Schweiz, weil der EU-Ministerrat die Schlussfolgerungen über die Beziehungen zwischen der EU und den EFTA-Staaten (darunter auch die Schweiz) in dieser Periode verabschiedete. Im Weiteren zeigte sich Bundesrat Burkhalter zufrieden, dass die Diskussionen über die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz weitergeführt werden. Er ergriff die Gelegenheit, seiner Amtskollegin den schweizerischen Ansatz des kohärenten und koordinierten Vorgehens zu erläutern, der alle wichtigen Interessensbereiche der EU und der Schweiz abdecken soll.

Ein weiteres Gesprächsthema war die Situation im Nahen Osten. Aussenministerin Kozakou-Marcoullis war aus Libanon angereist, einem Nachbarland Syriens, das über 100‘000 syrische Flüchtlinge aufgenommen hat. Bundesrat Burkhalter erklärte die Massnahmen der Schweiz zur Unterstützung der Flüchtlinge. Er würdigte die Initiative des UNO-Generalsekretärs Ban Ki-moon, Ende Januar in Kuwait eine internationale Geberkonferenz zu organisieren. Zudem sprach er den Vorstoss der Schweiz an, vom UNO-Sicherheitsrat die Überweisung des Falls Syrien an den Internationalen Strafgerichtshof ICC in Den Haag zu fordern. Er dankte seiner Amtskollegin für die Unterstützung des Vorstosses durch Zypern.

2014 hat die Schweiz die Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Bundesrat Burkhalter erläuterte seiner Amtskollegin die Prioritäten der Schweiz für diese Periode. Weitere Gesprächsthemen waren die Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa, die Regulierung der Finanzmärkte sowie Steuerfragen. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Zypern sind sehr gut. Das Treffen vom 11. Januar der beiden Aussenminister ist das dritte innerhalb eines halben Jahres. Im Mai 2012 hat zudem Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf einen offiziellen Arbeitsbesuch in Nikosia abgestattet. Die hohe Frequenz steht nicht zuletzt im Zusammenhang mit Zyperns EU-Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2012.

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