VBS und Israel unterzeichnen Absichtserklärung

Bern, 24.01.2013 - Bundespräsident Ueli Maurer, Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS und der stellvertretende israelische Premierminister und Verteidigungsminister Ehud Barak haben anlässlich ihrer Teilnahme am World Economic Forum in Davos eine Absichtserklärung unterzeichnet. Darin wird festgehalten, dass der Dialog zwischen dem VBS und dem israelischen Verteidigungsministerium sowie die bilaterale Zusammenarbeit in ausgewählten Bereichen weitergeführt werden soll. Eine weitergehende Zusammenarbeit zwischen der schweizerischen und der israelischen Armee ist nicht vorgesehen.

Das VBS unterhält mit zahlreichen Staaten bilaterale Beziehungen. Diese bestehen aus regelmässigen Treffen, an welchen über aktuelle sicherheitspolitische und militärische Themen diskutiert wird, sowie - je nach Land - aus konkreten Zusammenarbeitsprojekten.

Israel gehört ebenfalls zu jenen Staaten, mit denen das VBS bilaterale Beziehungen unterhält. Zwischen dem VBS und Israel gibt es seit längerer Zeit einen regelmässigen Dialog über sicherheitspolitische und militärische Themen. Die Absicht, diesen Dialog auf den verschiedenen Stufen weiterzuführen, wurde nun in einer bilateralen Vereinbarung festgehalten. Die entsprechende Absichtserklärung (Declaration of Intent) zwischen dem VBS und Israel wurde am 17. Oktober 2012 vom Bundesrat genehmigt und heute von Bundespräsident Ueli Maurer und dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak in Davos unterzeichnet.

Die Absichtserklärung hält fest, dass das VBS und das israelische Verteidigungsministerium den jährlich stattfindenden strategischen Dialog auf der politischen Ebene sowie die Fachgespräche zwischen Armeevertretern im bisherigen Rahmen beibehalten wollen. Weiter soll die Zusammenarbeit in gewissen ausgewählten Bereich ebenfalls weitergeführt werden. Dazu gehört konkret ein regelmässiger Informations- und Erfahrungsaustausch im Bereich Bevölkerungsschutz sowie die Zusammenarbeit in einzelnen Projekten im Rüstungsbereich. Eine darüber hinausgehende militärische Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel hat es bisher nicht gegeben und ist auch mit der unterzeichneten Absichtserklärung nicht vorgesehen.

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