Bundesrat stimmt der Teilnahme am Einheitlichen Europäischen Luftraum zu
Bern, 03.05.2006 - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung der Teilnahme der Schweiz am Einheitlichen Europäischen Luftraum (Single European Sky, SES) zugestimmt. Der SES ist eine Initiative der Europäischen Union (EU). Sie hat zum Ziel, den in Europa weiterhin stark anwachsenden Luftverkehr effizient und sicher zu bewältigen. Die Teilnahme der Schweiz am SES muss von der EU noch bestätigt werden.
Die Teilnahme der Schweiz am SES erfolgt auf der Grundlage des bilateralen Luftverkehrsabkommens Schweiz-EU. Die in der EU für den SES neu geschaffenen Rechtsvorschriften werden in den Anhang zum Luftverkehrsabkommen aufgenommen und erlangen dadurch in der Schweiz unmittelbare Rechtswirkung. Der Bundesrat hat den entsprechenden Beschluss des Gemischten Luftverkehrsausschusses Schweiz-EU vom November 2005 genehmigt. EU-seitig muss auch der Ministerrat seine Zustimmung zum entsprechenden Beschluss geben. Die Teilnahme der Schweiz am SES dürfte folglich in der zweiten Jahreshälfte 2006 formal vollzogen werden können.
Der SES sieht verschiedene Massnahmen vor, die zum Ziel haben, die Effizienz und Sicherheit des europäischen Flugverkehrsmanagements zu steigern. Von grosser Bedeutung ist die Schaffung eines einheitlichen Zertifizierungssystems für europäische Flugsicherungsunternehmen. Auf dessen Grundlage wird das BAZL das schweizerische Flugsicherungsunternehmen Skyguide bis Ende 2006 zertifizieren. Daneben zielt der SES auch auf eine effizientere Nutzung des in Europa zur Verfügung stehenden Luftraumes und auf Verbesserungen beim Luftstrassennetz.
Zentral dürfte in diesem Zusammenhang die Bildung von grenzüberschreitenden Luftraumblöcken sein, die nach betrieblichen Kriterien ausgelegt sind und nicht mehr wie heute aufgrund der Landesgrenzen. Angesichts der Tatsache, dass Skyguide bereits heute Luftraum über ausländischem Grenzgebiet bewirtschaftet, hat die Schweiz ein grosses Interesse an der Bildung eines Luftraumblocks mit einem oder mehreren Nachbarstaaten. Sondierungen in diese Richtung – insbesondere mit Frankreich – sind im Gang.
Mit der Teilnahme am SES wird die Schweiz zudem als Beobachterin im «Single Sky Committee» (SSC) vertreten sein. Das SSC ist ein von der EU-Kommission geschaffenes Gremium, das einerseits über politisch-strategische Fragen im Zusammenhang mit dem SES befindet, andererseits aber auch massgeblich an der Ausgestaltung neuer EU-Rechtsvorschriften beteiligt ist. Mit der Teilnahme am SSC ist gewährleistet, dass die Schweiz ihre Anliegen bei der Weiterentwicklung des SES einbringen kann.
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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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