Bundesrat Schneider-Ammann unterzeichnet Freihandelsabkommen mit China

Bern, 06.07.2013 - Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann und der chinesische Handelsminister GAO Hucheng haben am 6. Juli 2013 in Peking das bilaterale Freihandelsabkommen (FHA) zwischen der Schweiz und China unterzeichnet. Das Abkommen wird voraussichtlich 2014 in Kraft treten. Am gleichen Tag hat Bundesrat Schneider-Ammann mit dem chinesischen Minister für Humanressourcen und Soziale Sicherheit YIN Weimin ein parallel zum FHA ausgehandeltes Abkommen zu Arbeits- und Beschäftigungsfragen unterzeichnet.

Das Freihandelsabkommen mit China hat einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich. Es beinhaltet eine Präambel sowie Bestimmungen über den Warenhandel (Industriegüter, ausgewählte Landwirtschaftsprodukte, Ursprungsregeln, Zollverfahren und Handelserleichterungen, nichttarifäre Handelshemmnisse, handelspolitische Schutzmassnahmen) und den Handel mit Dienstleistungen. Weiter umfasst das Abkommen den Schutz des geistigen Eigentums, die Investitionsförderung, den Wettbewerb, die Transparenz im öffentlichen Beschaffungswesen, handelsrelevante Umwelt- und Arbeitsfragen (letztere im Rahmen des am gleichen Tag unterzeichneten parallelen Abkommens), wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit sowie institutionelle Bestimmungen (Gemischter Ausschuss und Streitbeilegungsverfahren). Im Zusammenhang mit dem Freihandelsabkommen haben die Schweiz und China zudem fünf sektorspezifische Kooperationsabkommen in den Bereichen technische Handelshemmnisse und sanitäre und phytosanitäre Massnahmen unterzeichnet.

Das umfassende Freihandelsabkommen wird einerseits auf dem grossen und wachstumsstarken chinesischen Markt den Zugang für Schweizer Waren- und Dienstleistungsexporte verbessern und den gegenseitigen Handel erleichtern. Andererseits wird das Abkommen die Rechtssicherheit für den wirtschaftlichen Austausch sowie die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China stärken und zur nachhaltigen Entwicklung beitragen.

China ist nach den USA die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt und einer der wichtigsten Aussenwirtschaftspartner der Schweiz. China ist der grösste Abnehmer von Schweizer Industrieprodukten in Asien und der drittgrösste weltweit (nach der EU und den USA). 2012 exportierte die Schweiz Waren im Wert von 7,8 Milliarden Franken nach China (3,7% aller Ausfuhren der Schweiz), die Importe aus China beliefen sich auf 10,3 Milliarden Franken (5,5% aller Einfuhren).

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