Didier Burkhalter besucht die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine

Bern, 11.04.2014 - Der amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Didier Burkhalter, reist am Montag in die Ukraine, um sich vor Ort über die Arbeit der Beobachtermission zu informieren, die einen Beitrag zur Reduktion der Spannungen und zur Förderung von Frieden, Stabilität und Sicherheit im Land leisten soll.

Er wird insbesondere das Ausbildungszentrum für die Beobachterinnen und Beobachter besuchen, die in die verschiedenen Regionen der Ukraine entsandt werden. Ihre Aufgabe ist es, Informationen und Erfahrungsberichte im Zusammenhang mit der Sicherheitslage und der Achtung der Menschenrechte und der Rechte der Minderheiten zu sammeln. Bundespräsident Didier Burkhalter wird zudem Gespräche mit dem ukrainischen Aussenminister Andrij Deschtschyzja führen und mit dem Leiter der Beobachtermission der OSZE, Botschafter Ertogrül Apakan, zusammentreffen, der sein Amt in diesen Tagen antritt.

Bundespräsident Didier Burkhalter will mit seinem Besuch die positive Rolle der OSZE in der Ukraine-Krise hervorheben und die Entschlossenheit der Organisation bekräftigen, zu einer Deeskalation der Spannungen in der Region beizutragen. Auf dem Programm steht auch ein Feldbesuch in einer der Einsatzregionen der Mission.

Der Ständige Rat der OSZE hat am 21. März 2014 in Wien die Entsendung einer Beobachtermission für einen Zeitraum von zunächst sechs Monaten beschlossen; dieser Einsatz kann verlängert werden. Am 2. April 2014 ernannte der OSZE-Vorsitz den türkischen Diplomaten Ertogrül Apakan zum Leiter der Beobachtermission. Er wird von zwei Stellvertretern, dem Briten Mark Etherington und dem Schweizer Alexander Hug, unterstützt. Die Mission zählt zurzeit 121 Mitglieder, darunter 85 Beobachterinnen und Beobachter, die in zehn ukrainischen Städten stationiert sind.

Die Zahl der Beobachterinnen und Beobachter kann bei Bedarf auf bis zu 500 erhöht werden.

Der Beobachtermission gehören neben Alexander Hug drei weitere Schweizer Staatsangehörige an.

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