Finanzen der Armee: Vorgehen nach der Abstimmung zum Gripen-Fonds-Gesetz vom 18. Mai 2014
Bern, 28.05.2014 - Am 5. Dezember 2013 bestätigte das Parlament einen Armeeplafond von 5 Milliarden Franken pro Jahr ab 2016. In diesem Armeeplafonds war auch die Beschaffung von 22 Gripen-E-Kampfflugzeugen, für total 3.126 Milliarden Franken vorgesehen. Der Bundesrat hat heute über die Finanzen der Armee diskutiert.
Da es nicht möglich ist, die geplanten Mittel kurzfristig vollumfänglich anderweitig einzusetzen, soll der Armeeplafond in den Jahren 2014-2016 gekürzt werden. Durch die Senkung des Armeeplafonds, werden absehbare Kreditreste bei der Armee vermieden. Den anderen Departementen wird somit die Möglichkeit geboten prioritäre Vorhaben voranzutreiben. Durch diesen Entscheid stehen den anderen Departementen im Zeitraum 2014-2016 insgesamt knapp 800 Millionen Franken mehr zur Verfügung.
Das VBS wurde deshalb an der heutigen Sitzung damit beauftragt, dem Bundesrat bis Herbst 2014 eine Vorlage zur Weiterentwicklung und zum künftigen Leistungsprofil der Armee zu unterbreiten. Über die Höhe des Ausgabenplafonds in den Finanzjahren 2016 - 2018 soll dann im Rahmen der Beschlussfassung über die Weiterentwicklung der Armee entschieden werden.
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