Bundespräsidentin Sommaruga für zweitägigen offiziellen Besuch in Slowenien

Bern, 15.09.2015 - Mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Slowenien zu vertiefen, ist Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am Dienstag für einen zweitägigen Präsidialbesuch nach Ljubljana gereist. Empfangen wurde sie vom slowenischen Präsidenten Borut Pahor. Thema der offiziellen Gespräche des ersten Tages waren neben den bilateralen Beziehungen insbesondere die Europapolitik beider Länder sowie die europäische Flüchtlingskrise.

Die Gesprächspartner loteten dabei Möglichkeiten für eine engere Zusammenarbeit in multinationalen Gremien, im Westbalkan und im Alpenraum aus. Auch der Austausch in wirtschaftlicher Hinsicht und in Fragen von Bildung und Forschung war Thema. «Die Schweiz und Slowenien sind sich in vielerlei Hinsicht sehr ähnlich. Dieses Potential an Gemeinsamkeiten sollten wir künftig noch intensiver nutzen», erklärte die Bundespräsidentin.

Bei den internationalen Themen stand die Asyl- und Migrationspolitik im Zentrum und dabei besonders die angespannte Situation auf der Route über den Westbalkan. Bundespräsidentin Sommaruga und Präsident Pahor betonten beide, nationale Lösungen würden nicht genügen, um Wege aus der aktuellen Flüchtlingskrise zu finden. Beide drückten ihre Hoffnung und Erwartung aus, dass die EU-Mitgliedstaaten in den nächsten Wochen und Monaten Lösungen für eine gemeinsame, solidarische Asylpolitik finden und konkrete Massnahmen einleiten.

Sommaruga informiert ihren Gesprächspartner auch über den Stand der Dinge bezüglich der laufenden Konsultationen mit der EU im Zusammenhang mit der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Zudem tauschten sich Sommaruga und ihre Gesprächspartner über Entwicklungen im Familienrecht aus. In beiden Staaten laufen zurzeit politische Diskussionen darüber, wie das geltende Recht mit den zeitgenössischen Lebensformen in Übereinstimmung gebracht werden soll.

Der Besuch von Bundespräsidentin Sommaruga ist seit fünf Jahren die erste offizielle Begegnung beider Länder auf Präsidialstufe. Im Laufe ihres Aufenthalts wird die Bundespräsidentin auch mit Premierminister Miro Cerar und mehreren Ministern sowie mit Parlamentspräsident Milan Brglez zusammenkommen.

Projekte des Kooperationsprogramms

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Slowenien haben bereits in den vergangenen Jahren an Intensität gewonnen. Dazu beigetragen hat auch der Schweizer Erweiterungsbeitrag im Umfang von 22 Millionen Franken, mit dem in Slowenien acht Projekte realisiert werden. Die erfolgreiche schweizerisch-slowenische Kooperation im Rahmen des Erweiterungsbeitrags wird mit dem Besuchsprogramm speziell gewürdigt.

Auf Schloss Bled steht am Mittwoch die Abschlussfeier eines Projektes für umweltfreundliche Energieversorgung im Alpenraum an. In Maribor besichtigt Bundespräsidentin Sommaruga die neue Radiotherapie-Anlage der dortigen Universitätsklinik; geschult wurde das slowenische Personal am Kantonsspital von Bellinzona.

Begleitet wird die Bundespräsidentin an beiden Stationen auch von weiteren Mitgliedern der slowenischen Regierung: in Bled von der für Entwicklung, strategische Projekte und Kohäsion zuständigen Ministerin Alenka Smerkolj, in Maribor von Gesundheitsministerin Milojka Kolar Celarc.

Schweiz zweitwichtigster Investor

Die letzte Station der Reise ist den schweizerisch-slowenischen Wirtschaftsbeziehungen und den Anliegen der Sozialpartnerschaft gewidmet. Insgesamt sind über 40 Schweizer Firmen in Slowenien tätig; sie beschäftigen mehr als 10‘000 Personen. Nach Österreich ist die Schweiz der zweitwichtigste Investor im Land.

Bundespräsidentin Sommaruga wird in Begleitung von Premierminister Cerar ein Werk der zur Novartis-Gruppe zählenden Generika-Produzentin Sandoz-Lek in Lendava im Osten Sloweniens einweihen und dabei mit Arbeitnehmenden und Gewerkschaftern sprechen.

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