Bundesrat Berset trifft in Peking Vizepremierminister Ma Kai und unterzeichnet Abkommen über soziale Sicherheit
Bern, 30.09.2015 - Bundesrat Alain Berset hat sich auf seiner dreitägigen Chinareise in Peking mit Vizepremierminister Ma Kai und den beiden Ministern für Soziales, Yin Weimin, und Kultur, Luo Shugang, ausgetauscht. Zudem hat er Abkommen zur sozialen Sicherheit und zur kulturellen Zusammenarbeit unterzeichnet.
Im Mittelpunkt des Gesprächs von Bundesrat Berset mit dem Vizepremier Ma Kai waren Sozialversicherungsfragen. Sie vereinbarten, den bestehenden guten Austausch zu vertiefen. Beim Treffen anwesend war auch Sozialminister Yin Weimin, mit dem der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) zuvor ein Sozialversicherungsabkommen unterzeichnet hatte.
Mit dem Abkommen werden entsandte Arbeitnehmende während maximal sechs Jahren von der Pflicht befreit, im anderen Staat Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen. Damit kann eine doppelte Beitragspflicht in beiden Staaten oder der Wechsel des Sozialversicherungssystems bei vorübergehenden Auslandeinsätzen vermieden werden. Dadurch sollen international tätige Unternehmen einfacher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im anderen Staat einsetzen können. Seit 2010 ist China der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien. Über 600 Schweizer Firmen mit über 200‘000 Angestellten sind in China präsent.
Kulturminister Luo Shugang und Bundesrat Berset unterzeichneten eine Absichtserklärung zur verstärkten kulturellen Kooperation. Damit leiteten sie Verhandlungen über ein Abkommen über die kulturelle Zusammenarbeit in die Wege. Die beiden Minister sprachen auch über den bereits laufenden kulturellen Austausch sowie über die ersten Erfahrungen mit dem bilateralen Kulturgüterabkommen, das die beiden Länder vor zwei Jahren geschlossen haben.
Bundesrat Berset nahm ausserdem an der Verleihung der Sino Swiss Business Awards der Schweizerisch-Chinesischen Handelskammer in China teil, wo er eine Rede zur Innovation und zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit der beiden Länder hielt. Diese Preise wurden nach 2013 zum zweiten Mal vergeben.
In der Provinz Ningxia informierte sich der EDI-Vorsteher über ein Umsiedlungsprojekt. Des Weiteren besuchte er ein Landwirtschaftsprojekt zu den Auswirkungen des Klimawandels. Dessen Ziel ist es, der fortschreitenden Wüstenbildung entgegenzuwirken und Kulturland zurückzugewinnen.
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