Klimawandel und Sicherheit: Bundesrat Burkhalter ruft beim Asien-Europa-Treffen zu gemeinsamen Präventionsmassnahmen auf

Bern, 05.11.2015 - Bundesrat Didier Burkhalter hat am Asien-Europa-Treffen (Asia-Europe-Meeting, ASEM) in Luxemburg unterstrichen, dass frühzeitiges Handeln und gemeinsam entwickelte Präventionsmassnahmen nötig sind, um die Folgen des Klimawandels oder die Gefahr von Krisen im Sicherheitsbereich einzudämmen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA nutzte das alle zwei Jahre stattfindende Aussenministertreffen des ASEM auch zu verschiedenen bilateralen Kontakten.

Aufgrund des Klimawandels nimmt die Zahl der extremen Klimaphänomene zu, ihre Muster werden immer weniger vorhersehbar. Man müsse die Folgen bewältigen – aber mit Vorsorgemassnahmen, die vor allem dafür sorgen, dass die Risiken von Katastrophen überhaupt vermindert werden, sagte Bundesrat Didier Burkhalter in seiner Rede an der Plenarsitzung zum Thema Klimawandel, Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und Katastrophenvorsorge. Auch im Bereich der Sicherheit sei gemeinsame Prävention nötig, um das Risiko einzudämmen, das etwa von einer politischen und militärischen Polarisierung oder von Konflikten ausgeht. „Wenn der Ausbruch von Krisen und Kriegen frühzeitig gestoppt werden kann, mindert das auch das Leiden der Menschen, die zur Migration gezwungen sind“, sagte Bundesrat Burkhalter.

Wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Ukraine-Konflikt bewiesen habe, dass das gemeinsame Engagement zu Vertrauensbildung und Deeskalation beitragen kann, so wären die Konferenz zur Katastrophenvorsorge (Disaster Risk Reduction, DRR) im März 2015 im japanischen Sendai sowie die Verabschiedung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung im September 2015 wichtige Ergebnisse einer vorausschauenden Politik hinsichtlich der Zukunft des Planeten. Im Dezember 2015 stünde diesbezüglich mit der Klimakonferenz in Paris ein nächster wichtiger Schritt gemeinsamen vorausschauenden Handelns an. Bei diesem Prozess müssten auch die ASEM-Staaten einen wichtigen Beitrag leisten, fügte Bundesrat Burkhalter an. 

Das ASEM hat sich seit seiner Gründung im Jahr 1996 zur wichtigsten politischen Plattform für Dialog, Austausch und Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien entwickelt, an der sowohl multilaterale Themen erörtert als auch bilaterale Kontakte ausgebaut werden. Bundesrat Burkhalter nutzte seine Anwesenheit in Luxemburg heute denn auch für verschiedene bilaterale Kontakte, unter anderem mit Federica Mogherini, der hohen Vertreterin der EU für Aussen- und Sicherheitspolitik.

Das heutige ASEM-Aussenministertreffen ist das zwölfte seiner Art. Es findet alle zwei Jahre statt, dies im Wechsel mit dem alle zwei Jahre stattfindenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs des ASEM. Der nächste Gipfel findet 2016 in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator statt.

Die Schweiz ist dem Asien-Europa-Treffen im Jahr 2012 beigetreten. Sie unterstützt im Rahmen des ASEM verschiedene Projekte, darunter die „Asia Europe Public Diplomacy Training Initiative“, einen Kurs in Öffentlichkeitsarbeit für junge Diplomatinnen und Diplomaten. Ende November 2015 wird die Schweiz in Montreux das 15. ASEM-Seminar zu den Menschrechten organisieren, bei dem die Bekämpfung des Menschenhandels im Zentrum stehen wird.


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