EuroAirport: die Präsidenten Schneider-Ammann und Hollande vereinbaren gemeinsame Erklärung
Bern, 23.01.2016 - Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Samstag an der Eröffnung des erweiterten Unterlinden Museums im elsässischen Colmar teilgenommen. Der Erweiterungsbau wurde vom Basler Architekturbüro Herzog & de Meuron entworfen. Bundespräsident Schneider-Ammann traf bei dieser Gelegenheit den Französischen Präsidenten François Hollande zu einem Gespräch. Die beiden Präsidenten vereinbarten dabei eine gemeinsame Erklärung über den EuroAirport Bâle-Mulhouse. Diese legt das Fundament für eine langfristige Lösung der Steuerfragen im Rahmen eines Staatsvertrages. Auf der Agenda standen weiter die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sowie bilaterale Fragen und internationale Themen.
Der Bundespräsident betonte, dass es darum gehe, den bilateralen Weg fortzuführen und zu konsolidieren: „Wir müssen mit Brüssel eine Lösung für das Freizügigkeitsabkommen finden, welche die Verfassungsbestimmungen zur Zuwanderung respektiert. Das ist im Interesse der Schweiz und der EU." Im Gespräch mit Präsident Hollande erläuterte Bundespräsident Schneider-Ammann den Vorschlag des Bundesrates, einvernehmlich mit der EU eine Schutzklausel im Rahmen des Personenfreizügigkeitsabkommens anzustreben.
Weitere Gesprächsthemen waren die europäische Migrationspolitik, die Terrorprävention und die Lage in Syrien. Auch die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Frankreich im Wirtschaftsbereich und bei Bildung, Forschung und Innovation wurde angesprochen. Die beiden Praesidenten einigten sich auf eine gemeinsame Erklärung zum Euroairport Basel-Mulhouse. Diese Erklärung legt die Grundlage fuer eine dauerhafte Lösung der Frage der Besteuerung der Unternehmen im Schweizer Sektor durch einen Staatsvertrag.
Das Unterlinden Museum in Colmar zählt mit 220‘000 Besucherinnen und Besuchern pro Jahr zu den bestbesuchten französischen Kunstmuseen ausserhalb von Paris; bekanntestes Ausstellungsstück ist der Isenheimer Altar (1512-1516) von Matthias Grünewald. Mit dem Erweiterungsbau wird die Ausstellungsfläche des Unterlinden Museums verdoppelt.
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