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Eidgenössische Luftfahrtkommission wird sistiert

Bern, 02.12.2004 - Bundesrat Moritz Leuenberger hat beschlossen, die Eidgenössische Luftfahrtkommis-sion per Ende Jahr zu sistieren. Das Mandat der 19 Kommissionsmitglieder wird nicht erneuert, da die weitere Rolle der Kommission offen ist. Über deren Zukunft wird im Rahmen des Berichts über die Luftfahrtpolitik entschieden, der noch dieses Jahr vom Bundesrat beraten und 2005 dem Parlament vorgelegt wird.

Die Eidgenössische Luftfahrtkommission wurde vor rund fünfzig Jahren geschaffen und hat im Wesentlichen als Aufgabe, die Regierung in wichtigen Fragen der Luftfahrt zu beraten. Die Zukunft der Kommission ist gegenwärtig aber offen. Der Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz entwirft im Kapitel, das dieser Kommission gewidmet ist, drei Szenarien: Statuts Quo, Ausbau oder Auflösung. Der Bund tritt für die dritte Variante ein.

Der Bericht wird nächstes Jahr im Parlament beraten. Solange der Entscheid der eidgenössischen Räte aussteht, sistiert Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation (UVEK), die Luftfahrtkommission. Das Amt der der 19 Kommissionsmitglieder wird nach Ablauf ihres Mandats Ende Jahr deshalb nicht erneuert.

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Internet: http://www.uvek.admin.ch/index.html?lang=de
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