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Gedankenaustausch mit Grenzkantonen über Beziehungen mit Deutschland

Bern, 04.07.2006 - Die Bundesräte Moritz Leuenberger und Micheline Calmy-Rey haben sich gestern mit den Grenzkantonen über die Beziehungen der Schweiz zu Deutschland unterhalten. Es kamen verschiedene Themen zur Sprache, darunter die Situation des Flughafens Zürich.

An dem Treffen mit Vertretern der Kantonsregierungen von Zürich, Aargau, Basel-Stadt, Basellandschaft, Schaffhausen, St. Gallen und Thurgau ging es um eine Auslegeordnung der Themen, die das Verhältnis der beiden Staaten prägen. Nebst allgemeinen Aspekten aus den Bereichen Verkehr und Wirtschaft war der Flughafen Zürich ein zentraler Diskussionspunkt. Mit Blick auf die angestrebten Gespräche mit Deutschland unterstrichen Bundespräsident Leuenberger und Bundsrätin Calmy-Rey die Bedeutung einer einheitlichen Schweizer Haltung. Die Gespräche sollen sowohl auf regionaler wie auf nationaler Ebene geführt werden.

Die Schweiz erwartet, dass Deutschland im Interesse von gutnachbarschaftlichen Beziehungen Hand bietet für eine Neuregelung der Flüge nach Zürich über süddeutsches Gebiet, die weniger einschränkend ist als die heutige deutsche Verordnung. Im Frühling 2005 hatten sich die Verkehrsminister der beiden Länder darauf geeinigt, die Gespräche zum Flughafen Zürich wieder aufzunehmen. Bis anhin haben auf verschiedenster Ebene Kontakte mit deutschen Stellen stattgefunden, Verhandlungen konnten jedoch noch nicht aufgenommen werden.

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Internet: http://www.uvek.admin.ch/index.html?lang=de
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