Bundesrat will mit Frankreich über einen gemeinsamen Luftraumblock verhandeln
Bern, 06.09.2006 - Das Projekt der EU für einen einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) enthält als zentralen Punkt die Bildung so genannter funktionaler Luftraumblöcke (FAB). Diese sollen entlang der Verkehrsströme angelegt sein und sich nicht wie heute an den Landesgrenzen orientieren. Der Bundesrat hat beschlossen, mit Frankreich Verhandlungen für einen solchen gemeinsam betriebenen Luftraumblock aufzunehmen.
Anfang Mai hatte sich der Bundesrat grundsätzlich für eine Mitwirkung der Schweiz am SES ausgesprochen. Der SES wird die Flugsicherung in Europa grundsätzlich umgestalten. Ein zentraler Punkt des Vorhabens ist die Aufteilung des Luftraumes in so genannte funktionale Luftraumblöcke (FAB). Im Gegensatz zu heute, wo die Zuständigkeitsgebiete der verschiedenen Flugsicherungen mehrheitlich an den Landesgrenzen enden, ist vorgesehen, die FAB konsequent nach betrieblichen Kriterien festzulegen. Dadurch soll einerseits die derzeitige Zersplitterung der Flugsicherungsdienste beendet und anderseits die Leistungsfähigkeit des europäischen Flugsicherungsnetzes verbessert werden.
An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat die Aufnahme von Verhandlungen für einen gemeinsamen FAB mit Frankreich beschlossen. Nebst technischen und operationellen Aspekten werden im Rahmen der Verhandlungen auch Haftungsfragen zu klären sein. Eine allfällige Fusion der französischen und schweizerischen Flugsicherung wird nicht Gegenstand der Verhandlungen sein. Das Rahmenabkommen soll Mitte 2008 in Kraft treten. Die Federführung für die Verhandlungen liegt beim Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL). Als Ausgangspunkt für die Verhandlungen ist eine Absichtserklärung zwischen dem BAZL und der Luftwaffe sowie den entsprechenden französischen Stellen vorgesehen. Ein gemeinsamer FAB Schweiz-Frankreich hat keine Auswirkungen auf die Flugsicherungsdienste, welche die Schweizer Firma Skyguide in einem Teil Süddeutschland erbringt.
Eine von den der Skyguide und der französischen Flugsicherung Direction des services de la navigation aérienne (DSNA) durchgeführte Studie war zum Schluss gekommen, dass ein gemeinsamer FAB Sinn macht und folglich weiterverfolgt werden sollte. Da Teile der Schweiz und Frankreichs von praktisch den gleichen, intensiven Verkehrsströmen genutzt werden, sind mit dem FAB vor allem operationelle Verbesserungen zu erwarten. Der FAB dürfte zudem die Koordination zwischen den für das Luftraummanagement zuständigen zivilen und militärischen Stellen beider Länder verbessern.
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