Bundesrat genehmigt Teilnahme an einer Programmvereinbarung im Rahmen der European Sky Shield Initiative
Bern, 20.06.2025 — Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Juni 2025 die Teilnahme an einer Programmvereinbarung im Rahmen der European Sky Shield Initiative (ESSI) genehmigt. Damit ermächtigt der Bundesrat das Bundesamt für Rüstung armasuisse zur gemeinsamen Beschaffung von Systemen der bodengestützten Luftverteidigung mittlerer Reichweite (Bodluv MR) im Rahmen der ESSI. Durch diese kooperative Beschaffung kann die Schweiz von Skaleneffekten und einer verbesserten Interoperabilität der Systeme profitieren.
Im Rahmen des übergeordneten ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding, das der Rüstungschef Urs Loher im Oktober 2024 unterzeichnet hat, können für einzelne Projekte und Programme im Rahmen der ESSI separate Programmvereinbarungen abgeschlossen werden. Bei der vorliegenden Vereinbarung geht es um die gemeinsame Beschaffung von IRIS-T SLM Systemen der bodengestützten Luftverteidigung mittlerer Reichweite (Bodluv MR) der deutschen Herstellerin Diehl Defence GmbH & Co. KG. Die Programmvereinbarung ist eine notwendige Voraussetzung für den Abschluss des Beschaffungsvertrags.
Das Bundesamt für Rüstung armasuisse beabsichtigt, für Bodluv MR vier bis fünf Systeme IRIS-T SLM zu beschaffen. Die Verhandlungen mit der Herstellerin sind in einer fortgeschrittenen Phase. Die Vertragsunterzeichnung soll voraussichtlich im Sommer 2025 stattfinden.
Programmvereinbarung zur kooperativen Beschaffung von Bodluv MR Systemen
Aufgrund der gemeinsamen Beschaffung über ESSI können die Teilnehmerstaaten von Skaleneffekten profitieren. Des Weiteren wird durch eine kooperative Beschaffung die Interoperabilität zwischen den Partnerstaaten verbessert.
Der Abschluss der Programmvereinbarung sowie die Beschaffung von Bodluv MR Systemen über das deutsche Bundesministerium der Verteidigung sind mit den neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz vereinbar. Es entsteht keine Verpflichtung, die eigenen Systeme in die Luftabwehr- und Raketenverteidigung von Deutschland oder der Nato zu integrieren. Der Schweiz steht es frei, die Systeme selbständig und unabhängig zu betreiben und einzusetzen.
Verpflichtungskredit mit dem Rüstungsprogramm 2024 genehmigt
Mit der Verabschiedung des Bundesbeschlusses über das Rüstungsprogramm 2024 hat das Parlament der Beschaffung von Systemen der Bodluv MR bereits zugestimmt. Das Parlament hat den Verpflichtungskredit von 660 Millionen Franken am 19. September 2024 genehmigt.
European Sky Shield Initiative ESSI
Bei der ESSI handelt es sich um eine im Jahr 2022 von Deutschland lancierte Initiative mit der Absicht, die Luftverteidigung in Europa zu stärken und die gemeinsamen Anstrengungen besser zu bündeln. Die Schweiz ist der Initiative im Oktober 2024 beigetreten.
Die ESSI bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur Luftverteidigung in Europa besser zu koordinieren und zu bündeln, um bei der Beschaffung von Systemen Skaleneffekte zu nutzen und die Interoperabilität zwischen den Partnerländern zu verbessern. Mit der Initiative werden ferner auch Kooperationen in der Ausbildung, im Unterhalt der Systeme und in der Logistik ermöglicht.