News

Bundesrat Ignazio Cassis hat am Montag, dem 19.05.2025, im Schloss Münchenwiler (BE) den Staatssekretär für auswärtige und politische Angelegenheiten, internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit und digitale Transition der Republik San Marino, Luca Beccari, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt stand das 50-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und San Marino. Im Rahmen des Besuchs wurde ein Abkommen über den Austausch von jungen Berufsleuten unterzeichnet.

Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).

In der obgenannten Mitteilung wurde die zukünftige Praxis wie folgt präzisiert: Falls der Wert des betreffenden Beteiligungsrechts zum Zeitpunkt der Liberierung der Wandelanleihe oder der Gewährung des Wandeldarlehens nicht bekannt ist, ist der Verkehrswert zum Zeitpunkt der Ausübung des Wandelrechts massgebend. Der maximal zulässige Wandlungsdiskont verbleibt bei 33 1/3%.

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider betonte am Montag, 19. Mai 2025 in ihrer Eröffnungsrede der 78. Weltgesundheitsversammlung (WHA) die Bedeutung einer handlungsfähigen und nachhaltig finanzierten WHO zur Bekämpfung grenzüberschreitender Krankheiten und für den Zugang aller Länder zu einer guten Gesundheitsversorgung. In diesem Kontext wird die WHA am Dienstag das Pandemieabkommen behandeln, das zur Verabschiedung bereit ist. Die Bundesrätin nutzt ihre Teilnahme an der WHA auch für bilaterale Gespräche mit verschiedenen Gesundheitsministerinnen und -ministern.

Ann Lindberg, Generaldirektorin der Schwedischen Arzneimittelagentur (Swedish Medical Products Agency, MPA) und Swissmedic-Direktor Raimund Bruhin haben heute ein Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet. Die Vereinbarung schafft die formelle Grundlage für eine engere Zusammenarbeit in regulatorischen Fragen rund um Arzneimittel und Medizinprodukte.

Rede von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider anlässlich der 78. Weltgesundheitsversammlung in Genf. Es gilt das gesprochene Wort.

Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Kurslisten sowie die Listen Gratisaktien 2023, 2024 und 2025 aktualisiert.

Die neue Silbermünze von Swissmint würdigt den 100. Geburtstag des Schweizer Künstlers Jean Tinguely. Mit der 20-Franken-Sondermünze wird auf die Schaffenskunst des einflussreichen Künstlers im 20. Jahrhundert aufmerksam gemacht. Die Sondermünze ist ab dem 22. Mai 2025 erhältlich.

Im Hinblick auf die kommenden Feiertage rechnet das Bundesamt für Strassen (ASTRA) erneut mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen. Erwartungsgemäss sind insbesondere die Nord-Süd-Achsen A2 Gotthard und A13 San Bernardino während der verlängerten Wochenenden über Auffahrt (29. Mai bis 01. Juni), Pfingsten (07. bis 09. Juni) und Fronleichnam (19. bis 22. Juni) staugefährdet.

Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF meldet, dass die zuständigen Behörden der Schweiz und Liechtenstein gemäss Artikel 25 Absatz 3 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen eine Verständigungsvereinbarung geschlossen haben zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen von Einkünften und Vermögen, das zu ruhenden Nachlässen nach liechtensteinischem Recht gehört.

Vom 19. bis 30. Mai 2025 trainieren Angehörige der Schweizer Armee mit Helikoptern des Typs Cougar in Pàpa (Ungarn). Die multinationale und interdisziplinäre Übung «FIREBLADE 2025» ermöglicht der Schweizer Luftwaffe das Training und die Weiterentwicklung der taktischen Flugverfahren und der multinationalen Zusammenarbeit.

Rede von Bundesrat Beat Jans