Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen: Bundesrat Beat Jans reist nach Spanien
Bern, 02.07.2025 — Vom 30. Juni bis 1. Juli 2025 ist Bundesrat Beat Jans für einen Arbeitsbesuch nach Madrid gereist. Er traf sich dort mit dem spanischen Innenminister, der spanischen Staatssekretärin für Migration sowie mit Fachleuten des spanischen Gleichstellungsministeriums. Der Fokus des Arbeitsbesuchs lag auf der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Bundesrat Beat Jans besuchte auch das Kontrollzentrum für die elektronische Überwachung von Gewalttätern COMETA und informierte sich über VioGén, ein nationales Monitoringsystem zum Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt.
Im Anschluss an seinen Besuch in Algerien ist der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) nach Spanien gereist: Das Land ist in Europa ein Vorbild in der Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt. Mit Fachleuten des spanischen Ministeriums für Gleichstellung besprach Bundesrat Beat Jans die Gesamtstrategie Spaniens. Im Zentrum dieses ganzheitlichen Ansatzes steht ein nationales Gesetz, das der spanischen Zentralregierung eine wichtige Rolle zuschreibt und alle betroffenen Akteure, technische Mittel und präventive Massnahmen miteinbezieht.
Der EJPD-Vorsteher besuchte auch das Kontrollzentrum COMETA für die elektronische Überwachung von Gewalt. Spezialistinnen und Spezialisten von COMETA können Gewalttäter in Echtzeit orten und laufend überprüfen, dass sich diese ihren Opfern nicht nähern. Ausserdem wurde VioGén vorgestellt, ein umfassendes Monitoringsystem zum Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt. Mit diesem Instrument werden sämtliche polizeilichen Informationen der Behörden zu den Opfern und Tätern geschlechtsspezifischer Gewalt gesammelt, um geeignete Massnahmen zu ergreifen.
Mit seinem Besuch setzt Bundesrat Beat Jans ein klares Zeichen: Sowohl der Bund als auch die Kantone sollen wirksamer gegen sexuelle und häusliche Gewalt vorgehen. «Das Beispiel Spanien zeigt, dass es Möglichkeiten gibt, um den Schutz von Opfern geschlechtsspezifischer Gewalt zu verbessern», betont Bundesrat Beat Jans.
Um das Engagement gegen geschlechtsspezifische Gewalt zu verstärken, haben Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Kantonen und der Zivilgesellschaft bereits 2021 gemeinsam eine Roadmap mit konkreten Massnahmen verabschiedet, etwa die verstärkte Nutzung der elektronischen Überwachung. Die Pilotprojekte einzelner Kantone zeigen erste positive Ergebnisse. Der Vorsteher des EJPD ist überzeugt, dass solche Erfahrungen gefördert und weiterentwickelt werden müssen.
Im Austausch mit den spanischen Behörden stellte Bundesrat Beat Jans die laufende Revision des Opferhilfegesetzes vor, mit der die rechtsmedizinische Hilfe für Opfer von sexueller und häuslicher Gewalt in der Schweiz ausgebaut werden soll.
Die Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen hat in der Schweiz oberste politische Priorität. Sie ist auch Teil eines Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der Istanbul-Konvention, ein Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt.
Gespräche über Migration und Integration
Bei seinem Besuch in Spanien nutzte Bundesrat Beat Jans die Gelegenheit, sich mit Innenminister Fernando Grande-Marlaska Gómez einerseits über den europäischen Migrations- und Asylpakt und andererseits über die polizeiliche Zusammenarbeit im Bereich der organisierten Kriminalität auszutauschen. Ausserdem führte er mit der Staatssekretärin für Migration Pilar Cancela Rodríguez Gespräche über die strategische Migrations- und Integrationspolitik.