Die Analyse der WEKO hat ergeben, dass die fusionierte UBS neu in einigen Märkten marktmächtig bzw. marktbeherrschend ist. Damit ist der Preisüberwacher unmittelbar zuständig für die Preismissbrauchsüberwachung dieser Märkte. Die heutige Sitzung des Preisüberwachers mit der WEKO, der FINMA und der SNB stellt hierfür einen wichtigen Schritt dar. Die Zuständigkeit des Preisüberwachers ergibt sich aus der Bundesverfassung (Art. 96 Abs. 2 Bst. A), welche im Preisüberwachungsgesetz (PüG, SR 942.20), genauer in den Art. 1, 2 und 12, ausgeführt wird.

Die notwendigen Vorbereitungsarbeiten hat der Preisüberwacher bereits vor einiger Zeit aufgenommen - entsprechende Marktbeobachtungen sind vorgesehen. Wie üblich, steht es auch in diesem Fall allen, die vermuten, dass die Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises missbräuchlich sei, frei dies dem Preisüberwacher schriftlich zu melden (Art. 7 PüG). Auch anonyme Meldungen sind möglich, namentlich über die Webseite www.preisueberwacher.admin.ch.

Gemäss Art. 5 Abs. 1 PüG arbeitet der Preisüberwacher mit den interessierten Kreisen zusammen; spezifisch für Kreditzinsen wird eine eingehende Konsultation mit der SNB und der FINMA vorgeschrieben. In Erfüllung seines gesetzlichen Auftrags vereinbarte er deshalb eine regelmässige, enge Zusammenarbeit mit der WEKO und handelt betreffend Kreditzinsen nach eingehender Konsultation mit der SNB und der FINMA.

Der Preisüberwacher geht davon aus, dass sich die fusionierte Grossbank ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst ist und sich entsprechend verhalten wird. Vorderhand liegt sein Hauptaugenmerk deshalb auf der Preisüberwachung und dem konstruktiven Dialog mit der Bank und den anderen zuständigen Behörden. Er hofft, dass regulatorische Interventionen nicht notwendig sein werden, wird aber andernfalls nicht zögern, diese so effizient und wirksam wie möglich durchzuführen.

Preisüberwacher stellt UBS unter Beobachtung