Ein wichtiges Kriterium bei der Beurteilung, ob ein geplanter Standort für eine Deponie geeignet ist oder nicht, ist das Vorhandensein einer sogenannten geologischen Barriere. Diese verhindert oder verzögert zumindest den Transport von Schadstoffen aus der darüber liegenden Deponie in den tieferen Untergrund. Die vom Bundesrat anlässlich seiner letzten Sitzung verabschiedete Neuregelung der Standortanforderungen an Deponien erlaubt die Ergänzung der geologischen Barriere durch künstlich geschüttete Schichten. Die ökologischen Schutzziele bleiben gewahrt. Gleichzeitig wird es einfacher, geeignete Deponiestandorte zu finden, und die Abfallplanung der Kantone wird erleichtert.

Anreize für neue Verfahren geschaffen

Die Regelung über verglaste Rückstände aus der Abfallbehandlung betrifft einen neuen Bereich. Bei den festen Rückständen aus Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) gibt es noch Möglichkeiten für Verbesserungen. In den nächsten Jahren werden in der Schweiz verschiedene Ofenlinien von KVA zu ersetzen sein. Dabei dürften auch neue Verfahren in Betracht kommen, bei denen die brennbaren Abfälle bei sehr hohen Temperaturen in glasartige Rückstände überführt werden. Zudem werden vorgängig oder während dem Verglasungsprozess Metalle zurückgewonnen. Die neuen Verordnungsbestimmungen schaffen Rechtssicherheit mit Bezug auf die Anforderungen an die Eigenschaften verglaster Rückstände und für deren Ablagerung. Damit sollen zweckmässige Rahmenbedingungen und Anreize (Möglichkeit der kostengünstigeren Ablagerung auf Inertstoffdeponien) geschaffen werden, damit vermehrt solche neuen Verfahren gewählt werden.

In der Anhörung wurde der Änderungsentwurf der Technischen Verordnung über Abfälle positiv aufgenommen. Besonders auf Zustimmung stiessen die klarere Regelung der künstlichen Nachbesserung der geologischen Barriere und damit die leichtere Suche nach Standorten unter Wahrung der ökologischen Schutzziele.

Die Verordnungsänderung tritt auf den 1. Juli 2007 in Kraft.

Bundesrat passt Abfall-Verordnung an