Ob die neuen Staaten für die Teilnahme am Schengener Visa-System vorbereitet sind, wird jeweils direkt in ausgewählten diplomatischen und konsularischen Vertretungen im Ausland geprüft. Im Falle der Schweiz besuchte das Expertenteam die Vertretungen in Moskau und Istanbul. Die Experten überprüften insbesondere die Botschaftsgebäude (Zugang, Sicherheit usw.), verschiedene Abläufe der Visa-Ausstellung, die Ausbildung der Konsularangestellten sowie die lokale konsularische Zusammenarbeit unter Schengen-Staaten. Gegenstand der Evaluation war auch, ob die notwendige Ausrüstung vorhanden ist, um Schengen-Visa auszustellen. Im Anschluss an ihren Besuch werden die Experten einen Evaluationsbericht verfassen, der von der Arbeitsgruppe des Rates SCH-EVAL gutgeheissen werden muss.

Weitere Evaluationen sind im zweiten Halbjahr (Schengener Informationssystem SIS und Flughäfen) vorgesehen. Hat die Schweiz die Evaluationen in allen Bereichen bestanden, wird der Rat der EU die Inkraftsetzung des Schengen-Besitzstandes und damit den Zeitpunkt des Beginns der operativen Zusammenarbeit festlegen. Ziel der Schweiz ist die Aufnahme der operativen Beteiligung an Schengen/Dublin noch vor Jahresende.

Was ist bisher geschehen?

Im Rahmen des Evaluationsverfahrens haben bisher zwei Expertenteams die Schweiz besucht. Vom 10. bis 13. März 2008 prüften Datenschutzexperten, ob die Schweiz die Schengener Datenschutz-Bestimmungen korrekt umgesetzt hat. Ihr Evaluationsbericht wurde am 29. April 2008 in der Arbeitsgruppe des Rates SCH-EVAL positiv aufgenommen. Die Arbeitsgruppe stellte fest, dass die Schweiz - trotz Verbesserungspotenzial (Stärkung der Unabhängigkeit der Datenschützer, Aufstockung der finanziellen Ressourcen und Information der Öffentlichkeit) - die Schengener Anforderungen im Bereich Datenschutz erfüllt. Der Ministerrat wird sich voraussichtlich Anfang Juni mit dem Bericht befassen. Folgt er seiner Arbeitsgruppe, wird die Schweiz zur Fortführung der Umsetzungsarbeiten ab dem 9. Juni Zugang zu den SIS-Daten erhalten.

Vom 14. bis 18. April prüften zudem Polizeiexperten, ob die Schweiz die Schengener-Bestimmungen im Bereich Polizeikooperation korrekt umgesetzt hat. Es ist vorgesehen, dass der Evaluationsbericht in der Arbeitsgruppe des Rates SCH-EVAL im Mai 2008 besprochen wird.

Evaluation im Bereich Visa; Expertenteam hat Schweizer Vertretungen in Moskau und Istanbul besucht