Der Bundesrat hat eine Beschwerde der easyJet Switzerland SA abgewiesen und ihr die Erteilung einer Konzession für die bereits von der Swissair betriebene Strecke Genf-Barcelona verweigert. Damit hat er das bis zum 31. Dezember 2008 bestehende Monopol der Swissair für diese Strecke bestätigt.

Anlässlich der Revision des Luftfahrtgesetzes vom 26. Juni 1998 (LFG) wurde das Monopol der Swissair aufgehoben. Gleichzeitig wurde eine Uebergangsbestimmung zum Schutz der Swissair erlassen, wonach die Rechte der Swissair gemäss ihrer zur Zeit gültigen Konzession bis höchstens Ende 2008 bestehen bleiben, soweit sie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der LFG-Revision von der Swissair auch tatsächlich genutzt wurden. Da die Swissair die Strecke Genf-Barcelona täglich mit einem Linienpaar bedient, bleibt diese für die Swissair übergangsrechtlich monopolgeschützt.

Die Erteilung neuer Konzessionen für monopolgeschützte Strecken ist zwar - unter allfälliger Entschädigung der Swissair durch den Bund - nicht ausgeschlossen, doch setzt sie ein entsprechendes öffentliches Interesse voraus. Die blosse Verbesserung der Bedienung einer Strecke (anderer Fahrplan) oder ein anderes Zielpublikum (Billigflüge) stellen für den Bundesrat keine solchen Interessen dar.

Bundesrat bestätigt Swissair-Monopol für die Strecke Genf-Barcelona