Am 12. August 2002 reichte Russland beim Bundesamt für Justiz (BJ) ein Rechtshilfeersuchen ein. Darin wurden die Sicherstellung von vier Gemälden bei einer Schweizer Transit-Firma und die Befragung von Angestellten dieser Firma verlangt. Dem Ersuchen ist zu entnehmen, dass die vier Bilder einem russischen Staatsbürger gehören, der diese anderen russischen Staatsangehörigen anvertraut hatte, um sie im Ausland einer Expertise unterziehen zu lassen. Die Gemälde wurden dem Besitzer nicht zurückgegeben, weshalb er eine Strafanzeige bei den russischen Behörden einreichte. Diese eröffneten darauf hin ein Strafverfahren wegen Veruntreuung, Betrugs und illegalen Handels mit Kulturgütern.

Sicherstellung in Genf

Der Genfer Untersuchungsrichter veranlasste am 2. Dezember 2002 die Sicherstellung der Gemälde, nachdem das BJ den Vollzug des russischen Begehrens an die Genfer Kantonsbehörde delegiert hatte. Folgende vier expressionistische Bilder wurde bei der Transit-Firma sichergestellt:

Abstraktion (1913), angeblich von Vassily Kandinski
Die Uhr (1915), angeblich von M. Menkov
Fantasie (1920), angeblich von Ivan Kliun
Alter Mann in einem Zimmer, Datum und Künstler unbekannt

Herausgabe als Beweismittel

In einem ergänzenden Ersuchen vom 31. März 2004 ersuchten die russischen Behörden die Schweiz um die Herausgabe der sichergestellten Gemälde als Beweismittel. Sie verpflichteten sich, die Gemälde der Schweiz wieder zur Verfügung zu stellen, falls diese als Beweismittel für das noch laufende Schweizer Strafverfahren nötig sein sollten.

Am 29. April 2004 hiess der Genfer Untersuchungsrichter das ergänzende Ersuchen gut und ordnete die Herausgabe der Gemälde an die russischen Behörden zu Beweiszwecken an. Die Herausgabe wird den ersuchenden Behörden ermöglichen, ihre Verfahren abzuschliessen. Die Schweizer Justizbehörden könnten ihrerseits auf die Rückgabe der Gemälde verzichten, wenn diese für das Verfahren in der Schweiz nicht mehr notwendig sind.

Vier Gemälde gehen zurück nach Russland - Schweiz leistet Rechtshilfe