Angemessener Patentschutz für Erfindungen in der Biotechnologie - Patentgesetz wird modernisiert
Bern, 23.11.2005 - Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Revision des Patentgesetzes verabschiedet. Die Revision passt das Patentrecht dem technologischen Fortschritt und den internationalen Entwicklungen der vergangenen Jahre an. Sie will das innovative Klima sowie das Wirtschaftswachstum in der Schweiz fördern. Als Schwerpunkt stellt sie einen angemessenen Patentschutz für Erfindungen in der Biotechnologie sicher. Die Interessen der Wirtschaft und die Anliegen der breiten Gesellschaft, namentlich ethische und soziale Gesichtspunkte, werden in der Revision ausgewogen berücksichtigt.