Lebensmittelschmuggel

Die EZV ermittelte auch im vergangenen Jahr die gesamtschweizerische Menge an geschmuggelten Lebensmitteln. Berücksichtigt wurden allerdings nur Fälle mit Mengen über 250 kg. Insgesamt sind rund 175 Tonnen Lebensmittel (2007: 210 Tonnen) aller Art beschlagnahmt oder nachgewiesen worden. Davon entfallen etwa 23 Tonnen (2007: 83 Tonnen) auf Schmuggelfleisch und 91 Tonnen auf Früchte und Gemüse. Die hinterzogenen Abgaben belaufen sich auf ca. 700’000 Franken (2007:
1,5 Mio.).

In weiteren Schmuggelfällen, die 2008 aufgedeckt wurden, sind die Auswertungen noch am Laufen. Die Zollfahndung geht davon aus, dass über 100 Tonnen Früchte und Gemüse illegal eingeführt und Abgaben von ca. 1 Mio. Franken hinterzogen wurden. Diese Widerhandlungen werden grösstenteils vorsätzlich und gewohnheitsmässig begangen.

Am meisten geschmuggelte Lebensmittel:

Früchte und Gemüse (Vorjahr: Rang 5)
Getreide (6)
Fleisch und Fleischwaren (1)
Mehl (4)
Speiseöl (3)
Teigwaren (-)
Milchprodukte/Käse (2)

Die Zollfahndung ermittelte 2008 in rund 7000 Fällen (2007: 8000 Fälle) wegen organisierten
Schmuggels. Rund 3600 Untersuchungsdossiers (2007: 4000 Dossier) wurden neu eröffnet. Bei den meisten geht es um die Hinterziehung von Mehrwertsteuern. Bei den Schmuggelfällen geht es u.a. um Lebensmittel, Tiere, Spirituosen, Tabakwaren, Mineralöl, geraubte Kulturgüter und Waren, die dem Artenschutz unterstehen, sowie Pflanzen.

Arzneimittel

Die EZV hat dem Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic 687 Fälle (Vorjahr: 366) Fälle gemeldet, bei denen versucht wurde, illegale Heilmittel in die Schweiz einzuführen. Dabei handelte es sich entweder um gefälschte oder in der Schweiz verbotene Medikamente. Bei Medikamenten dieser Art besteht ein hohes Gesundheitsrisiko für die Konsumentinnen und Konsumenten.

Am meisten beschlagnahmte Medikamente:

Muskelaufbau-und Dopingpräparate
Schlankheitsmittel
Erektionsförderer und Sexualstimulantien
Hautaufheller
Beruhigungs-und Schlafmittel
Pflanzliche Präparate aus Asien

Sicherheitskontrollen im Schwerverkehr

Der Schweizer Zoll hat 2008 insgesamt rund 12'355 (2007: 12'000) LKWs wegen Sicherheitsmängeln der Polizei gemeldet. Die Fahrzeuge waren entweder zu schwer, zu lang oder zu breit. Dazu kamen defekte Bremsschreiben oder Pneus und andere Mängel. In 124 (120) Fällen wurde LKW-Fahrern Alkohol am Steuer nachgewiesen. Den Höchstwert erzielte dabei ein Chauffeur mit einem Wert von 2,85‰ im Blut.

Grenz-und Fremdenpolizei

Die Herausforderung Schengen ist bestanden. Seit dem 12.12.2008 wird Schengen auch an der Schweizer Landesgrenze umgesetzt. Trotz Schengen bleiben die Zollkontrollen an den Schweizer Grenzen bestehen. Die Grenzwache beschränkt ihre Kontrollen nicht mehr nur auf die Grenze und den unmittelbaren Grenzraum: Im Rahmen der nationalen Ersatzmassnahmen geht der Einsatzraum weiter ins Landesinnere und somit verbreitet sich das Aufgabenspektrum des GWK.

Mit dem Beitritt zum Schengenraum hat das GWK seit dem 14. August Zugriff auf das Schengener Informationssystem SIS. Die Datenbank ermöglicht, auf alle registrierten Fälle im gesamten Schengenraum zurückzugreifen und die Daten bei Kontrollen durch das GWK abzugleichen. Vom 14.08.2008 bis 31.12.2008 hat das GWK aufgrund von SIS-Abfragen 1586 Mal interveniert:

22 Personenfahndungen zwecks Auslieferung
372 Einreiseverweigerungen für Drittstaatsangehörige
42 vermisste Personen
216 Aufenthaltsermittlungen für Justizbehörden
220 gezielte Personen-und Fahrzeugkontrollen
714 Sachfahndungen (verlorene Dokumente etc.)

Illegale Migration

Insgesamt verhinderte die Grenzwache im letzten Jahr 1981 illegale Ein- und Ausreisen; bei 3321 Personen stellte das GWK einen illegalen Aufenthalt in der Schweiz fest. Im Bereich de Schleppertätigkeiten intervenierte die Grenzwache in 273 Fällen mit Erfolg.

Betäubungsmittel

Die Eidg. Zollverwaltung ging auch 2008 erfolgreich gegen den illegalen Besitz und Handel mit Betäubungsmitteln vor. 2008 wurden folgende Mengen Rauschgift sichergestellt:

217 kg Cannabis – Haschisch und Marihuana – (2007: 777 kg)
19,1 kg Heroin (199 kg)
145,2 kg Kokain (217 kg)
585,8 kg Khat (1447 kg)
12'386 Pillen verschiedener psychoaktiver Stoffe (LSD, Ecstasy etc.) (81'000)

Einnahmen

Mit 23,7 Mia. Franken sind 2008 soviel Einnahmen wie noch nie zuvor über die EZV in die Bundeskasse geflossen (2007: 23 Mia.). Dies entspricht über einem Drittel der Gesamteinnahmen des Bundes (37%). Dabei entfallen rund 12 Mia. auf die Mehrwertsteuer und 5,2 Mia. auf Treibstoffabgaben.

Bilder und Medienunterlagen verfügbar unter: www.photopress.ch -> Eidg. Zollverwaltung -> Jahrespressekonferenz 2009 (Login: EZV; Passwort: PK09)

Schmuggelbilanz 2008: Drogen, Medikamente, Früchte und Gemüse