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Veröffentlicht am 28. Dezember 2009

Bundesrat Ueli Maurer zieht positive Jahresbilanz

Bern, 28.12.2009 - Zum Ende seines ersten Amtsjahres als Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat Bundesrat Ueli Maurer am Montag bei einem Mediengespräch in seinem Heimatort Adelboden BE eine positive Bilanz gezogen. Unter dem Leitsatz „Offen, ehrlich, transparent“ bilde sich im VBS eine neue Gesprächs- und Streitkultur. Die grössten Probleme seien definiert, öffentlich gemacht und zum Teil bereits behoben. Für die komplexen Themenbereiche seien die Weichen zur Problemlösung gestellt und wichtige Geschäfte seien von Bundesrat und Parlament verabschiedet worden. Maurer legte ein weiteres Mal dar, weshalb die Armee zusätzliche Mittel von mindestens 500 Millionen Franken pro Jahr benötigt, und weshalb er dem Bundesrat beantragt habe, zurzeit auf den Kauf neuer Kampfflugzeuge zu verzichten. Bundesrat Maurer bedauerte schliesslich, dass es in unserem Land nach wie vor keinen tragfähigen sicherheitspolitischen Konsens gibt.