In der Stellungnahme wird hervorgehoben, dass das EUREK mit dem vom Bundesrat am 22. Mai 1996 verabschiedeten Bericht über die «Grundzüge der Raumordnung Schweiz» weitgehend übereinstimmt. Sowohl das EUREK wie auch die Grundzüge bezwecken den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, die nachhaltige Entwicklung und eine ausgeglichene Wettbewerbsfähigkeit.

Die Schweiz unterbreitet ferner konkrete Vorschläge für die Zusammenarbeit mit den Staaten der EU im Bereich der Raumordnung. Unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips und des Föderalismus ist sie zur aktiven Mitarbeit bereit, wenn es darum geht, die mit dem EUREK in Zusammenhang stehenden Ueberlegungen zu vertiefen.

Besondere Bedeutung wird der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beigemessen. Gleichzeitig hat die Schweiz aber auch ihr Interesse an der transnationalen und interregionalen Kooperation bekundet. Der Entwurf eines Bundesbeschlusses, welcher der Schweiz im Zeitraum von 2000 bis 2006 eine Beteiligung am geplanten Gemeinschaftsprogramm INTERREG III ermöglichen soll, befindet sich derzeit in der Vernehmlassung.

In ihrer Stellungnahme zum EUREK hat die Schweiz überdies besondere Kontakte zwischen der Bundesverwaltung und dem EU-Ausschuss für Raumentwicklung vorgeschlagen. Zudem offeriert sie ihre Unterstützung bei der Einrichtung eines «Europäischen Raumplanungsobservatoriums». Die Kantone werden zu gegebener Zeit einbezogen.

Der Bundesrat hat am Montag in seinen Antworten auf die Interpellationen Seiler und Durrer ausführlich zur Bedeutung des EUREK für die Schweiz Stellung genommen.

Europäische Raumordnung: Die Schweiz ist zur Zusammenarbeit mit der EU bereit