Vertrauen
Sie bauen. Damit sind Sie Vertreter derjenigen Branche, die das Gesicht unserer Städte und Dörfer bestimmt. Oder noch umfassender: Sie bauen die Welt, in der wir uns tagtäglich bewegen. Sie bauen unsere Wohnungen und unsere Büros; Sie bauen unsere Strassen, unsere Bahnverbindungen und Bahnhöfe; Sie bauen unsere Museen, unsere Sport- und Freizeitanlagen. Sie bauen, womit, worauf und worin wir leben. Das zeigt ja schon mal die grosse Bedeutung der Bauwirtschaft.

Aber das ist nur der eine Teil der Bedeutung. Beim Bauen geht es noch um mehr. Bauen hat eine tiefere Bedeutung: Sie setzen das Zukunftsvertrauen Ihrer Auftraggeber um, durch Sie wird dieses Zukunftsvertrauen zu Bauten und Infrastrukturanlagen aller Art. Sie setzen um, was Ihr Auftraggeber an Plänen und Projekten, an Vorstellungen und Vorhaben für die Zukunft hat – vom Gartenweg über das Eigenheim bis zur Industriehalle, vom Bahnhof über das Schienentrassee bis zur Autobahn, von den Kanalisationsleitungen bis zur Abwasserreinigungsanlage.

Sie renovieren auch alte Substanz und erhalten, ja steigern damit deren Wert – nicht nur den finanziellen Wert des einzelnen Objekts, sondern weit mehr. Sie erhalten damit architektur- und baugeschichtlichen Wert, einen Wert der Tradition und der Geschichte unseres Landes. Es ist gerade auch diese baugeschichtliche Identität, die für hohe Lebensqualität sorgt. Die Einmaligkeit unserer Dörfer und Städte liegt darin, dass sie nicht in wenigen Jahren erbaut wurden, sondern dass Generationen von Baumeistern seit Jahrhunderten daran arbeiten. Indem Sie diese Arbeit fortsetzen und auch unser bauliches Erbe fortwährend pflegen, bauen Sie eine Brücke zwischen unserer Vergangenheit und unserer Zukunft.

Nehmen wir Zürich als Beispiel: Ein kurzer Spaziergang von hier auf den Lindenhof führt Sie durch die verschiedenen Epochen zurück bis zu den Ursprüngen der Stadt. Die Arbeiten Ihrer römischen Vorgänger ziehen immer noch Besucher an, zum Beispiel an der Thermengasse nicht weit von hier; die Arbeiten Ihrer Branchenkollegen aus dem Mittelalter und der frühen Neuzeit zählen sogar zu den gefragtesten Wohnungen weitherum – das nenne ich Werterhalt und Wertbeständigkeit!

Ob Neubau oder Renovation, bei allen Bauvorhaben findet sich der selbe Kern: Der Glaube an die Zukunft. Der Eigenheimbesitzer freut sich, dass er von nun an im Sommer jeweils den neuen Sitzplatz benutzen kann. Das börsenkotierte Grossunternehmen rechnet fest damit, im nächsten Jahr in der neuen Industriehalle die Produktion aufzunehmen.

Wer baut, der denkt nicht nur an das Heute, der glaubt auch an ein Morgen und Übermorgen, gehe es nun um ein Einfamilienhaus oder um ein Infrastrukturprojekt. Wer baut, der entscheidet sich für das Langfristige und Langlebige, für das Wertbeständige. Und diesen Entscheid fällt nur, wer realistischerweise davon ausgehen kann, dass eintrifft, was er erwartet; diesen Entscheid fällt nur, wer auf eine stabile Zukunft vertrauen kann. Darum heisst Bauen vertrauen; Bauen heisst in die Zukunft vertrauen, Bauen heisst in die Stabilität vertrauen.

Wer kein Vertrauen in die Zukunft hat, der wird sich nicht mit Immobilien binden. Denn das Bauen ist das ultimative Bekenntnis zum Standort. Wer in unserm Land baut, der baut auf die Schweiz – ebenso wörtlich wie im übertragenen Sinn. Er beweist damit, dass er an die Zukunft dieses Landes glaubt.

Darum geht es beim Bauen um das Vertrauen in unsere Gesellschaft, in unsere Politik, in unsere Ordnung. Es geht um das Vertrauen in unsere Gesetze, in unsere Gerichte, in unsere Verwaltung. Es geht um das Vertrauen in unsere Freiheit, insbesondere auch in unsere Eigentums- und Gewerbefreiheit. Es geht um das Vertrauen, dass morgen noch gelten wird, was heute gilt.

Wo hingegen das Vertrauen fehlt, bleiben die Investitionen aus. Durch eine Stadt oder ein Dorf zu gehen in einem Land, wo die Menschen kein Vertrauen in eine stabile Zukunft haben, ist bedrückend. Die alte Substanz bröckelt vor sich hin. Es wird nicht gebaut, nicht renoviert, nicht restauriert.

Die Bautätigkeit ist darum nicht nur Konjunkturindikator, sondern auch ein Gradmesser für das Vertrauen in die Zukunft eines Landes.

Freiheit
Vertrauen kommt nicht von ungefähr, Vertrauen beruht auf Voraussetzungen – auf zwei Voraussetzungen: auf Freiheit und Stabilität.

Freiheit ist die Möglichkeit, seines eigenen Glückes Schmid zu sein; oder Sie würden sagen: Baumeister des eigenen Lebens zu sein, privat wie beruflich. 

Wir glauben an den Menschen als mündigen Bürger. Wir glauben daran, dass der Mensch sein Leben selbst bewältigen kann und will. Und der Wohlstand in unserem Land gibt uns recht: Diesen Wohlstand haben wir all jenen zu verdanken, die etwas wagen. Die etwas anpacken. Die etwas unternehmen. Die kleinere oder grössere Unternehmer sind. So wie Sie. Den Wohlstand haben wir zu einem grossen Teil Leuten wie Ihnen zu verdanken.

Sie brauchen dafür keine Lobesworte. Aber Sie brauchen gute Rahmenbedingungen. Darum habe ich mich schon immer dafür eingesetzt, dass den Unternehmern nicht mit überflüssigen Regulierungen das Arbeiten schwer gemacht wird. Als Bauunternehmer sind Sie besonders betroffen: Ihre Branche ist zum Überregulierungsopfer geworden. Lassen wir doch die Leute ungestört arbeiten, die arbeiten wollen! Das wäre das wirksamste Impulsprogramm für die Wirtschaft!

Der Staat muss sich wieder vermehrt auf das Wesentliche konzentrieren. Das heisst den Rechtsstaat gewährleisten, hervorragende Schulen und eine tadellose Infrastruktur unterhalten und für Sicherheit sorgen. Das soll er richtig und gut machen. Da soll er seine Prioritäten setzen.

Heute ist es oft gerade umgekehrt. Der Staat mischt sich mit viel Aufwand in alle Lebensbereiche und vernachlässigt dagegen seine Kernaufgaben. Ich meine, eine Kurskorrektur ist überfällig. Wir sollten den Bürger wieder ernst nehmen. Die Menschen in diesem Land sind nicht Steuersubjekte, die es zu beaufsichtigen und zu kontrollieren gilt. Sie sind die mündigen Bürger, die jeden Morgen aufstehen und diesen Wohlstand erarbeiten, von dem wir alle profitieren.

Den Bürger ernst nehmen – danach handle ich auch in meinem Departement. Ich habe deshalb gleich zu Beginn die Mängel im VBS publik gemacht, was nicht stimmt und nicht klappt, gehört auf den Tisch gelegt. Ich bin der Meinung, dass die Bürger Anrecht auf Transparenz haben. Schliesslich investieren sie als Steuerzahler und Soldaten Geld und Zeit in unsere Armee.

Wir nehmen den Bürger in meinem Departement auch ernst, wenn wir mit ihm als Auftragsnehmer aus der Privatwirtschaft zusammenarbeiten.

Ich verstehe mein Departement als Partner von Gewerbe und Industrie. Dass wir Verständnis haben für die Liquidität der Auftragnehmer und die 30-Tage-Zahlungsfrist beachten, ist für mich klar.

Sie und ich haben ja beruflich viel miteinander zu tun. Die Armee belegt tausende von Immobilien in der ganzen Schweiz.

Im Jahr 2005 waren es noch über 26‘000; seither wurde eine grosse Anzahl Objekte und Parzellen stillgelegt, verkauft oder zurückgebaut. Ende 2009 betrug der Immobilienbestand der Armee noch ungefähr 14‘000 Objekte. Damit wurde eine Reduktion um knapp die Hälfte erreicht. Solche Zahlen zeigen, wie drastisch in unserem Departement gespart wird.

Der Wert der Objekte und Parzellen beträgt über 22 Milliarden Franken. Fachleute schätzen den jährlichen Aufwand für die Instandhaltung auf 1.5% – 2% des Neuwertes einer Immobilie. Somit wären jedes Jahr mindestens 300 – 400 Millionen Franken alleine für die Instandhaltung erforderlich.

Zudem besteht für den aktuellen Immobilienbestand der Armee ein aufgelaufener Instandhaltungsbedarf von über 4 Milliarden Franken. Dazu kommen nochmals 800 Millionen Franken für die gesetzeskonforme Bewältigung von Altlasten. Das heisst, wir bräuchten über 4.8 Milliarden Franken, um alle unseren Immobilien wieder in einen guten Zustand bringen zu können.

Im Voranschlag 2010 sind 319 Millionen Franken für den Unterhalt, für die Erneuerung und Ergänzung des Immobilienbestandes vorgesehen; auch in den beiden Vorjahren betrugen diese Ausgaben um die 300 Millionen Franken. Aber eigentlich müssten sie jährlich um 200 Millionen Franken höher liegen, nur um die gegenwärtige desolate Lage zu halten und eine noch stärkere Vernachlässigung zu verhindern.

Diese Zahlen belegen ganz tiefgreifende Umwälzungen in der Verteidigungspolitik und einen gravierenden Zustand finanzieller Auszehrung. Da besteht immenser Handlungsbedarf. Einen grossen und wichtigen Teil der Herausforderungen werden wir miteinander bewältigen: Für Rückbau, Umbau und Neubau brauche ich Fachleute aus der Privatwirtschaft, da brauche ich Partner. Das sind Sie. Wir – Sie und ich – sind also von den Entscheiden des Parlamentes, wie viel Geld dem VBS zur Verfügung steht, gleichermassen betroffen.

Stabilität
Ich komme zurück auf die beiden Voraussetzungen für das Vertrauen in die Zukunft unseres Landes: Freiheit und Stabilität. Eine freiheitliche Ordnung allein genügt nicht. Diese Ordnung muss stabil sein. Vertrauen kommt nicht von ungefähr. Vertrauen braucht Pflege. Und dafür sind wir verantwortlich. Wir alle zusammen als Bürger. Wir Bürger sind die oberste Instanz in diesem Land. Damit tragen wir auch die letzte Verantwortung. Wir tragen die Verantwortung für alles, was ein Vertrauen in die Zukunft möglich macht. Für alles, was für Stabilität sorgt.

Die freiheitliche Ordnung ist auf Dauer nur stabil, wenn sie gesichert werden kann. Ganz handfest. Volksrechte und Freiheitsrechte haben nur so lange einen Wert, als sie verteidigt werden können, notfalls mit Gewalt. Der Staat muss in der Lage sein, dass Gewaltmonopol zu wahren und durchzusetzen.

Die Mittel der kantonalen Polizeikorps reichen nur für kurze Zeit. Wir greifen schon jetzt bei Grossanlässen regelmässig auf die Mittel der Armee zurück, sei das eine Fusballeuropameisterschaft oder sei es das WEF in Davos. Und in einer Krisenlage wären wir sofort auf das Material und Personal der Armee angewiesen. Die Armee ist das letzte Mittel, mit dem wir unsere Stabilität sichern können.

Es braucht keinen konventionellen Krieg, damit die Stabilität und damit die ganze Wirtschaft in Gefahr gerät. Unsere Gesellschaft ist leicht verwundbar. Wir sind auf einen fliessenden Verkehr auf unsern Strassen angewiesen, auf Zug- und Flugverbindungen, auf unsere Telephonverbindungen, einen funktionierenden Datenaustausch auf dem Internet usw. Bereits kleine Ereignisse können grosse Auswirkungen haben. Zum Beispiel ein Vulkanausbruch in Island, der den Flugverkehr in grossen Teilen Europas zum Erliegen bringt. Ein Naturereignis oder Sabotage und Terror können die gleichen Folgen haben: Der normale Ablauf ist gestört, es droht ein Chaos. Da braucht die Regierung ein Instrument, um notfalls die Kantone unterstützen zu können; ein Instrument, um Chaos zu verhindern und für stabile Verhältnisse zu sorgen.

Wird auch nur ein Teil des öffentlichen Lebens gestört, hat das weitherum Folgen. Die volkswirtschaftlichen Kosten belaufen sich schnell auf enorme Summen. Ein grosser Teil des Schadens geht zulasten der Privatwirtschaft. Es ist deshalb auch ökonomisch rational und direkt in Ihrem Interesse, wenn die Schweiz mit der Armee ein Instrument hat, um im Krisenfall den Schaden zu begrenzen. 

Sicherheit gibt es nicht gratis. Sicherheit braucht Anstrengungen und Investitionen. In der Schweiz haben wir unsere Armee vernachlässigt. Die Mittel, die sie zum Unterhalt braucht, wurden ihr seit Jahren verweigert. Die Folgen sind schlecht unterhaltene Immobilien und Truppen, denen die Ausrüstung fehlt. Wenn wir heute unsere Armee aufbieten müssten, könnten wir nur wenige Bataillone vollständig ausrüsten. Zur Zeit sind es drei Infanteriebataillone. Wenn wir die Rekrutenschulen einstellen und auch dieses Material dazunehmen, kommen wir auf etwa sieben. Die Sicherung eines Objektes über eine längere Zeit braucht aber bereits ein Bataillon. Das heisst, wir könnten kaum unsere wichtigste Infrastruktur bewachen.

Fazit
Vertrauen in die Zukunft braucht Freiheit und Stabilität. Weder das eine noch das andere ist naturgegeben. Im Gegenteil: Ich sehe beides in Gefahr, die Freiheit und die Stabilität.

Die Freiheit wird durch die Gesetzesproduktion gefährdet. Diese läuft in Bundesbern auf Hochtouren. Nicht alle neuen Bestimmungen sind verfehlt. Aber viele sind überflüssig. Und auf irgend eine Art und Weise beschneiden doch die meisten unsere freiheitliche Ordnung.

Die Stabilität wird gefährdet, weil unserem Sicherheitsinstrument Armee die finanziellen Mittel entzogen worden sind, die es braucht. Mit der Zeit büsst dadurch unser Land an Vertrauenswürdigkeit ein. Das wird nicht ohne Folge bleiben für Wirtschaft und Wohlstand. Das werden alle spüren, insbesondere auch die Baubranche. Denn wie gesagt: Bauen heisst vertrauen; vertrauen in die Zukunft der Schweiz.

Ich will aber trotzdem optimistisch schliessen: Die Schweiz ist eine direkte Demokratie. Die Bürger haben Korrekturmöglichkeiten. Und ich bin fest davon überzeugt, dass sie diese ergreifen. Zugunsten von Freiheit und Stabilität.

Bauen heisst Vertrauen