Das Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung und die entsprechende Verordnung sind am 1. Februar 2003 in Kraft getreten. Mit dem dadurch ermöglichten und auf acht Jahre befristeten Impulsprogramm sollen zusätzliche Plätze für die Tagesbetreuung von Kindern entstehen. Ziel ist es, den Eltern zu ermöglichen, Erwerbsarbeit oder Ausbildung und Familie besser zu vereinbaren. Das EDI hat den Vollzug und die Wirkung des Programms untersuchen lassen. Am 16. November 2005 hat der Bundesrat von den Ergebnissen der Evaluationsberichte Kenntnis genommen und das EDI damit beauftragt, ihm eine Botschaft zur Fortsetzung des Impulsprogramms zu unterbreiten.

Verlauf des Impulsprogramms und Finanzierung

Mit den bis zum 31. Januar 2006 bewilligten Gesuchen konnten 7637 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Falls sämtliche der momentan pendenten Gesuche bewilligt werden können, werden in den ersten vier Jahren des Impulsprogramms insgesamt 13 400 neue Betreuungsplätze von den Finanzhilfen profitiert haben.

Die erste Hälfte des Impulsprogramms wurde mittels eines Verpflichtungskredits von 200 Mio. Franken finanziert. Dieser ist auf vier Jahre befristet und läuft per 31. Januar 2007 aus. Bis dahin werden von den 200 Mio. Franken schätzungsweise 107 Millionen Franken aufgebraucht bzw. verpflichtet worden sein. Die nicht ausgeschöpften Mittel verfallen. Für die zweite Phase des Impulsprogramms (2007 - 2011) muss daher ein neuer Verpflichtungskredit gesprochen werden. Auf Grund der Ergebnisse der Evaluationsberichte schlägt der Bundesrat in seiner Botschaft an das Parlament vor, das auf acht Jahre angelegte Impulsprogramm in den zweiten vier Jahren seiner Laufzeit weiterzuführen. Da die Nachfrage in den ersten vier Jahren unter den Erwartungen geblieben ist, und angesichts der Lage der Bundesfinanzen, beantragt der Bundesrat dem Parlament einen zweiten Verpflichtungskredit von 60 Mio. Franken.

Fortsetzung des Impulsprogramms für Krippenplätze